US-Justizminister Jeff Sessions im Verhör
Showtime im Senat – die Zweite

Nach dem Ex-FBI-Chef James Comey hat am Dienstag Jeff Sessions vor dem Senat ausgesagt. Der US-Justizminister hatte den Rausschmiss von Comey empfohlen. Vehement wies er Vorwürfe zur Russland-Affäre gegen ihn zurück.
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New YorkDie Hände vor sich auf dem Tisch gefaltet, die weißen Haare sauber gescheitelt, die Augen weit offen erinnert er an einen Schüler vor einer mündlichen Prüfung. Der ehemalige Senator aus Alabama und heutige Justizminister Jeff Sessions rückt auf seinem Stuhl hin und her, während der Vorsitzende des Geheimdienstausschusses im Senat, der Republikaner Richard Burr, die dringenden Fragen aufzählt:

Was hat es mit Sessions Kontakten zu russischen Diplomaten auf sich? Warum hat er sich im Wahlkampf mit dem russischen Botschafter in den USA Sergej Kisljak getroffen? Was war seine Rolle bei dem Rauswurf des FBI-Chefs James Comey? Warum hat er sich aus den Russland-Ermittlungen rund um den US-Präsidenten Donald Trump zurückgezogen?

Die amerikanische Russland-Saga geht in die nächste Runde. Nach der Entlassung von Comey und dessen Aussage vor dem Geheimdienstausschuss des Senats tritt die nächste Hauptfigur in den Zeugenstand.

Sessions war einer der ersten und überzeugtesten Fans des heutigen US-Präsidenten Donald Trump innerhalb der zunächst skeptischen republikanischen Partei. Er hat ihn im Wahlkampf unterstützt und beraten, und er hat es unter Trump bis zum Justizminister gebracht. Mit erhobener rechter Hand steht er an diesem Dienstag vor seinen ehemaligen Kollegen im Senat und schwört, nur die Wahrheit und nichts als die Wahrheit zu sagen.

Mit seinem Südstaaten-Slang weist der kleine Mann alle Vorwürfe von sich, während er mit seiner Halbbrille seine Stellungnahme vorliest. „Fremde Einflussnahme in dem demokratischen Prozess darf nie toleriert werden“, liest er vor. Auch ein Treffen mit dem russischen Botschafter im Mayflower-Hotel habe es nie gegeben, über das die Presse berichtet hatte. Er erinnere sich nicht einmal, ob der Botschafter dort gewesen sei. „Ich hatte niemals Gespräche oder Treffen mit Vertretern Russlands, bei dem es um irgendeine Art einer Beeinflussung des Wahlkampfs oder der Wahl in den Vereinigten Staaten gegangen wäre, außerdem weiß ich nichts über jedwede Unterredungen von irgendwem, der mit Donald Trumps Wahlkampfteam verbunden wäre“, sagt er.

Natürlich habe er sich mit Diplomaten aus vielen Ländern getroffen, auch aus Russland. Aber dass ihm bewusst gewesen wäre, dass Russen Einfluss nehmen wollten, „um dem Land zu schaden, dem ich so lange gedient habe, ist eine schreckliche Lüge!“, entrüstet sich der 71-Jährige im Zeugenstand.

Auch die Tatsache, dass er sich aus den Ermittlungen rund um die russische Einflussnahme zurückgezogen hat, spielt er herunter. Er habe sich nur zurückgezogen, weil laut FBI-Regeln keiner bei einer Ermittlung dabei sein darf, der eine persönliche Beziehung zu einem der betroffenen Personen hat. Viele hätten behauptet, er hätte sich zurückgezogen, weil er Objekt der Untersuchung gewesen sei, weil er also etwas Illegales getan hätte. Das sei falsch.

Warum er Comey gefeuert habe? Weil der seinen Job nicht gut gemacht habe. Etwas verunsichert wirkt Sessions, als der stellvertretende Ausschussvorsitzende, der Demokrat Mark Warner, ihn fragt, ob er je mit Comey über all die angeblichen Probleme seiner Führung gesprochen habe, bevor er ihn gefeuert hat. „Nein, das habe ich nicht getan.“ Warner lässt das sacken und gibt noch einmal sein Erstaunen zu Protokoll, dass der Justizminister es nicht für nötig befand, mit Comey zu sprechen. Der Rausschmiss kam damals äußerst überraschend.

Die Anhörung von Sessions kommt fünf Tage nachdem Comey seine Version der Dinge im Senat dargestellt hat. Seine Aussagen waren mit Spannung erwartet worden. Die Bars in Washington zeigten die Comey-Übertragung live und viele Menschen machten eine Pause von der Arbeit, um die ehemalige Nummer eins der Bundespolizei unter Eid sprechen zu hören.

Die Anhörung von Sessions konnte zwar nicht ganz mit der des gefeuerten FBI-Chefs mithalten. Aber auch Sessions Aussage wurde am Dienstag live übertragen, also öffentlich, wie der Justizminister am Tag vor der Anhörung selbst entschieden hat. „Er glaubt, dass es wichtig ist für die Amerikaner, die Wahrheit direkt von ihm zu hören“, begründete eine Sprecherin den Schritt.

Im März hatte sich Sessions aus den Russland-Ermittlungen zurückgezogen, nachdem er erklärt hatte, dass er sich in den Monaten vor der Wahl am 8. November 2016 zweimal mit dem russischen Botschafter Kisljak getroffen habe. Das stand im Gegensatz zu seinen Aussagen bei seiner Anhörung zur Bestätigung als Justizminister im Januar. Damals hatte er gesagt, er habe während des Wahlkampfes keine offiziellen Vertreter Russlands getroffen.

Wer sich von der Anhörung große Neuigkeiten erhofft hatte, blieb enttäuscht. Fragen zu Inhalten von Gesprächen mit Trump wich Sessions aus. Der versierte Jurist mit langjähriger Erfahrung als Rechtsanwalt und als Bundesstaatsanwalt in Alabama bezog sich zur Begründung auf eine „langjährige Anwendung“, keine Inhalte geheimer Unterredungen mit dem Präsidenten zu enthüllen, die potenziell das exekutive Sonderrecht betreffen könnten.

Immerhin auf eine direkte Frage, ob er glaube, dass die Russen versucht haben, die US-Wahl zu beeinflussen, äußert er sich wie folgt: „Es scheint so. Die Geheimdienste gehen davon aus.“

Katharina Kort
Katharina Kort
Handelsblatt / Korrespondentin

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  • Im Terminkalender trage ich – wie es sicher die Meisten handhaben – verabredete Termine ein.

    Treffe ich bei einer Veranstaltung – die ich in meinem Terminkalender eingeplant habe – Jemanden, mit dem ich vielleicht auch eine Terminvereinbarung getroffen hätte, dann trage ich das ganz sicher nicht nachträglich in meinem Terminkalender als „Termin“ ein – allenfalls in mein Tagebuch, sofern ich denn ein solches führen würde.

    Man kann natürlich behaupten, ein zufälliges Treffen auf einer Veranstaltung wäre ein verabredetes Treffen. Das aber wäre eine Behauptung, die Derjenige, der das behauptet, zu beweisen hat.

    So und nicht anders sehe ich den Sachverhalt, soweit er in den Medien bis jetzt beschrieben wurde.

    Jegliche andere Interpretation entspricht nach meiner Beurteilung entweder einem Wunschdenken oder aber Verkennung der bis jetzt vorliegenden Faktenlage.

  • Der Justizminister Sessions kann sich wegen der Russland-Affäre vor dem Geheimdienstausschuss nur wenig daran erinnern. Vor allem nicht, wie oft er den russischen Botschafter traf.

    Ein Blick in seinem Terminkalender, sei er digital oder händisch geführt, schaffte Klarheit. Hier zeigen sich deutliche Parallelen zu Trump auf. Es hat den Anschein, dass u. a. Gedächtnisverlust ein Kriterium für den Eintritt in das Kabinett von Donald „Münchhausen“ Trump war und sicherlich auch in Zukunft sein wird.

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