US-Kongress
Eine einzige Stimme blockiert den Pipelinebau

Mit breiter Mehrheit hat das Repräsentantenhaus der USA für den Bau der Keystone XL-Pipeline gestimmt. Nun muss das Vorhaben nur noch vom Senat abgesegnet werden. Doch dort fehlte am Dienstag eine einzige Stimme.
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WashingtonDer Bau der umstrittenen Keystone XL-Pipeline, die aus Teersand gewonnenes Öl von Kanada zur Golfküste in Texas pumpen soll, ist vorerst gescheitert. Statt der benötigten 60 Senatoren stimmten am Dienstagabend (Ortszeit) nach sechsstündiger, teils emotionaler Debatte in Washington nur 59 Mitglieder der US-Kongresskammer für das Vorhaben, 41 waren dagegen.

Präsident Barack Obama wurde damit vor der schwierigen Entscheidung bewahrt, von seinem Vetorecht Gebrauch zu machen und die Pläne zu stoppen. Das Repräsentantenhaus hatte am Freitag mit breiter Mehrheit für die Ölleitung gestimmt.

Im Senat stimmten nun 45 Republikaner für das von Umweltschützern kritisierte Pipelineprojekt, ihnen schlossen sich 14 Demokraten an. Auf demokratischer Seite hatte vor allem die Senatorin aus Louisiana, Mary Landrieu, für das Vorhaben geworben. Landrieu muss in einer Stichwahl Anfang Dezember um ihr Mandat zittern und hatte auf politischen Rückenwind durch ein Votum des Senats für Keystone XL gehofft. Die Pipeline ist für die Ölindustrie in ihrem Heimatstaat von großer Bedeutung.

Jahrelanger Pipeline-Streit spaltet die USA

Das Keystone-Projekt ist seit Jahren ein hochsymbolisches Streitthema in Washington. Die Republikaner sehen den Widerstand von Barack Obama gegen das Vorhaben als Paradebeispiel dafür, dass die Umwelt- und Klimapolitik des Präsidenten und seiner Demokraten das Wirtschaftswachstum hemmt und Arbeitsplätze kostet.

"Die Demokraten im Senat stehen wieder einmal im Weg eines baufertigen Job-Projekts, das tausenden Amerikanern helfen würde, Arbeit zu finden", erklärte der oberste Republikaner in der Kongresskammer, Mitch McConnell, nach der Abstimmung.

McConnell kündigte einen neuen Vorstoß für Keystone XL an, sobald der neue Kongress im Januar zusammentritt. Die Demokraten hatten bei den Wahlen vor zwei Wochen ihre Mehrheit im Senat verloren. "Ich freue mich darauf, wenn die neue republikanische Mehrheit das Keystone-Job-Gesetz Anfang des neuen Jahres aufgreift und verabschiedet", fügte er hinzu.

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Obama deutet Veto an

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  • Klingt zwar reiserischer, ist aber falsch. Nicht eine Stimme blockiert den Bau, sondern 41. Jede einzelne dieser 41!

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