
NEW YORK/WASHINGTON. Eine Serie schlechter Wirtschaftsdaten und wachsende Haushaltsprobleme der Bundesstaaten haben in den USA eine Debatte über ein neuerliches Konjunkturprogramm entbrennen lassen. Auslöser ist der erste Rückgang der Beschäftigung in diesem Jahr. Im Juni sank die Zahl der Stellen stärker als erwartet um 125 000 und damit so heftig wie seit Oktober 2009 nicht mehr. „Die Chancen, dass wir wieder in die Rezession zurückrutschen, steigen. Und was tun wir? Weniger als nichts“, schimpfte Volkswirt Robert Reich am Wochenende. Der Berkeley-Professor gehört neben Nobelpreisträger Paul Krugman zu den prominentesten Befürwortern neuer staatlicher Programme zu Förderung der Konjunktur.
In Washington dagegen streiten die Verantwortlichen im Weißen Haus über die richtige Marschrichtung. Hatte man vergangene Woche den Europäern noch Konjunkturprogramme ans Herz gelegt und die Folgen höherer Verschuldung heruntergespielt, ist man sich mit dem Blick auf das eigene Budget uneins. Finanzminister Timothy Geithner und Vize-Präsident Joe Biden drängen einem Bericht der „New York Times“ zufolge auf neue staatliche Programme. Die Präsidentenberater David Axelrod und Rahm Emanuel wollen dagegen auf die Ausgabenbremse treten. Sie fürchten, die wachsende Sorge vor der gigantischen Verschuldung des Landes in der Bevölkerung könnte neue Staatsprogramme unpopulär machen. Zuletzt hatte der Kongress auf Druck der Republikaner die Verlängerung der die Konjunktur stimulierenden Arbeitslosenhilfe verweigert.
Das Dilemma für das Weiße Haus: Sollte die Rezession tatsächlich zurückkommen, würde dies die regierenden Demokraten vor der Parlamentswahlen im November auch nicht beliebter machen. Präsident Barack Obama scheint derzeit der Sparfraktion unter seinen Beratern zu folgen. In Reaktion auf die Arbeitsmarktdaten vom Freitag verkündete er lediglich bereits finanzierte Gegenmaßnahmen.
Die Angst vor dem „Double Dip“
Die USA haben sich dank eines rund 800 Mrd. Dollar schweren Konjunkturpakets aus der größten Rezession seit den 1930er-Jahren befreit. Das Wachstum fiel aber geringer aus als nach früheren Krisen und schwächelte zuletzt wieder. Auch wenn die Statistiker darauf verweisen, dass in den vergangenen 150 Jahren auf eine Rezession nur in drei Fällen innerhalb kürzester Zeit wieder eine Schrumpfung der Wirtschaft folgte, geht derzeit die Angst vor diesem „Double Dip“ genannten Phänomen um. Als Grund gelten das Auslaufen der Konjunkturprogramme, die Arbeitsmarktschwäche, das Ende des Lagerzyklus und die Krise in Europa.
Die Weltwirtschaftskrise wird sich immer weiter verschlimmern, bis die "hohe Politik" sich erklären lässt, wie eine konstruktive Geldumlaufsicherung und ein allgemeines bodennutzungsrecht praktisch zu verwirklichen sind, um die Marktwirtschaft vom parasitären Gegenprinzip des Kapitalismus zu befreien (echte Soziale Marktwirtschaft):
www.deweles.de/files/soziale_marktwirtschaft.pdf
Das ist sicherer als das Amen in der Kirche:
www.deweles.de/files/himmel_auf_erden.pdf
Ja nun macht doch nochmal Schulden, ist doch die richtige Maßnahme, nicht ? Wenn man geistig so daneben ist und glaubt, mit immer neuen schuldenbergen immer noch mehr wachstum erzwingen zu können, dann soll doch jetzt der "Helikopter ben" die Dollars drucken und aus dem Helikopter abwerfen. Na, mach doch. So werden wir die tödliche depression verhindern, ganz klar.
-Die 800 Mrd. Konjunkturprogramm auf pump sind-wie vorauszusehen- jämmerlich verpufft, lediglich die investmentbanker verdienen sich wieder goldene Nasen. Der double dip ist praktisch schon da, die nächsten monate wird es abwärtsgehen, auch für D.
Die wachstumsvorstellungen des westens sind eine blanke illusion, der man gleichwohl ohne verdruß hinterherhechelt wie der hund dem eigenen Schwanz. Wir werden die beschäftigungsprobleme durch wachstum nicht lösen, auch nicht ansatzweise. Das alles ist zum scheitern verurteilt, wir brauchen andere Rezepte. es wäre beispielsweise ohne weiteres möglich, die Arbeitszeit pro beschäftigten zu reduzieren- ohne Lohnausgleich- aber das wäre ja ein frontalangriff auf den turbokapitalismus und dessen Strategie, aus den beschäftigten das äußerste herauszuquetschen. Na ja, wenn ihr das nicht wollt, dann versuchts mal mit eurem wachstum, ihr werdet kläglich Scheitern.
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