US-Menschenrechtsbericht
China kritisiert Menschenrechte in den USA

China steht oft für die Missachtung der Menschenrechte in der Kritik. Nun schlägt der Staat zurück. Einen Tag nach der Veröffentlichung des US-Menschenrechtsberichts, wirft China den USA Willkür und Rassismus vor.
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PekingEinen Tag nach der Veröffentlichung des jährlichen US-Menschenrechtsberichts hat China den Vereinigten Staaten schwere Verstöße gegen die Menschenrechte vorgeworfen. In einer Reaktion auf die Kritik an der eigenen Menschenrechtspolitik erklärte die chinesische Regierung am Freitag, die USA seien geplagt von Waffengewalt und der „exzessiven Anwendung von Gewalt durch die Polizei”. Die US-Geheimdienste hätten zudem „wahllos” Folter gegen Terrorverdächtige eingesetzt und durch Drohnenangriffe und die massenhafte Überwachung der Telefon- und Internetkommunikation die Menschenrechte in anderen Ländern verletzt.

Der Bericht wird jedes Jahr am Tag nach der Publikation des US-Menschenrechtsberichts veröffentlicht. China gibt sonst keine Berichte zur Menschenrechtslage in anderen Ländern heraus. Der kommunistische Einparteienstaat kritisierte, Geld sei ein „entscheidender Faktor in der US-Politik” und die politischen Rechte der US-Bürger würde „nicht ausreichend geschützt”. Das US-Justizsystem leide unter „rassistischen Vorurteilen”, hieß es in dem Bericht. Er verwies auf die Tötung unbewaffneter Schwarzer durch weiße Polizisten, die in den USA zu massiven Protesten geführt hatte.

Der US-Bericht hatte kritisiert, in China seien „Zwang und Unterdrückung Routine, besonders gegen Organisationen und Individuen, die für Bürgerrechte aktiv sind”. Zudem hob er die anhaltende Unterdrückung der ethnischen Minderheiten der Uiguren und Tibeter hervor. Mit Blick auf die Sonderverwaltungszone Hongkong kritisierte die US-Regierung, dass den Bürgern dort das Recht auf die Bestimmung ihrer Regierung in freien und fairen Wahlen vorenthalten werde. Der US-Bericht hob auch die Einschränkung der Meinungsfreiheit und Gewalt gegen Journalisten in Hongkong hervor.

afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur

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