US-Präsident
Obama setzt Frist für Afghanistan-Krieg

US-Präsident Barack Obama will den Afghanistan-Krieg noch in seiner Amtszeit beenden. Währenddessen hat die Bundesregierung das Mandat für den Einsatz der Bundeswehr am Hindukusch verlängert.
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HB WASHINGTON/KABUL. Weichenstellungen für Afghanistan: US- Präsident Barack Obama will den Krieg am Hindukusch noch während seiner Zeit im Weißen Haus beenden. „Ich würde es vorziehen, nichts dem nächsten Präsidenten zu hinterlassen“, sagte Obama, der den Afghanistan-Konflikt von seinem Vorgänger George W. Bush „geerbt“ hat, am Mittwoch in einem Interview des Senders CNN. Unabhängig davon hat die Bundesregierung einen Tag vor der Vereidigung des umstrittenen afghanischen Präsidenten Hamid Karsai das Mandat für den Einsatz von 4500 Bundeswehr-Soldaten am Hindukusch um ein weiteres Jahr bis einschließlich 2010 verlängert.

Die Bundesregierung legte bei ihrer Kabinettsklausur in Meseberg bei Berlin gleichzeitig ein Strategiepapier vor, wonach Afghanistan in angemessener Zeit selbst für seine Sicherheit sorgen müsse, wie Außenminister Guido Westerwelle (FDP) sagte. Verteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg (CSU) betonte, die deutsche ISAF- Beteiligung dürfe sich nicht alleine über die Bundeswehr definieren. Das Papier soll als Grundlage für eine neue internationale Afghanistan-Konferenz Anfang kommenden Jahres bilden.

Die Bundesregierung erwarte von der neuen afghanischen Regierung eine demokratische Regierungsführung und die Bekämpfung von Korruption und Drogenkriminalität. Neben den 4500 in Norden Afghanistans stationierten Bundeswehrsoldaten wurden auch die Bundeswehr-Einsätze bei den US-geführten Anti-Terror-Operationen „Enduring Freedom“ und „Active Endeavour“ verlängert. Für die deutsche Beteiligung an AWACS-Aufklärungsflügen gab es dagegen kein weiteres Mandat.

Obama machte in dem CNN-Interview seine Motive deutlich: „Was ich gern hätte ist, dass der nächste Präsident kommt und sagt: Ich habe einen reinen Tisch erhalten“, betonte der Präsident. Seine derzeitige Amtsperiode endet im Januar 2013, danach könnte er sich für eine zweite vierjährige Amtszeit zur Wiederwahl stellen. Obama ist nach eigenen Angaben einer Entscheidung über den künftigen Afghanistan- Kurs „sehr nahe“ und will sie „in den nächsten Wochen“ bekanntgeben.

In einem weiteren Interview des Senders NBC versprach Obama: „Diese Entscheidung wird uns auf einen Weg in Richtung Kriegsende führen.“ Gefragt nach dem wiedergewählten afghanischen Präsidenten Hamid Karsai, hielt sich Obamas Begeisterung ganz offensichtlich in Grenzen. „Ich denke, Präsident Karsai hat seinem Land in wichtiger Weise gedient“, sagte er. „Er hat einige Stärken, aber er hat einige Schwächen.“

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