US-Reise von Justin Trudeau
Kanada ist bei Nafta-Verhandlungen „auf alles vorbereitet“

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Enge Wirtschaftsbeziehungen sind keine Garantie für Erfolg

Ein erfolgreicher Abschluss der Gespräche über das Freihandelsabkommen ist mehr als fraglich. In die ursprüngliche Zuversicht, dass die engen Wirtschaftsbeziehungen zwischen den drei Staaten und die Risiken, die ein Auseinanderbrechen der Freihandelszone für alle Beteiligten bedeuten würden, zwangsläufig zu erfolgreichen Verhandlungen führen würden, mischt sich zunehmend Skepsis.

Deutlich wurde dies jetzt durch die Warnung der US-Handelskammer. John Murphy, Vizepräsident der Kammer, hatte bereits am vergangenen Freitag von „hochgefährlichen“ Vorschlägen aus dem Weißen Haus gesprochen. Er forderte die Administration auf, ihre Forderungen zurückzuschrauben. Sie könnten zu einem Scheitern der Verhandlungen führen und Hunderttausende Arbeitsplätze in den USA gefährden.

Am Dienstag legte der Präsident der US-Handelskammer, Thomas Donhue, nach. In einem Brief an Trump, der von Handelskammern in allen US-Bundesstaaten unterzeichnet wurde, warnte er die Trump-Regierung erneut, „Schaden zu verursachen“. Einige Vorschläge Trumps seien „unnötig und inakzeptabel“. Sie enthielten „mehrere Giftpillen“, die den ganzen Vertrag gefährdeten. „Die US-Wirtschaft wird sich für ein wichtiges Abkommen, das Nordamerika stärker und wohlhabender macht, einsetzen“, schrieb Donohue.

In Kanada fragt man sich zunehmend, welche Verhandlungsstrategie und Absichten die USA verfolgen. Trump hatte nach der ersten Verhandlungsrunde im August getönt, dass „wir am Ende wahrscheinlich Nafta beenden“. Dass die US-Regierung bei den wichtigsten Themen noch keine konkreten Forderungen auf den Tisch gelegt haben, irritiert.

Dazu gehören die Ursprungsregeln, also der Prozentsatz von US-Anteilen an Autos, die im Nafta-Raum verkauft werden, und die Streitschlichtungsmechanismen. „Bei den wichtigsten Themen wurden noch keine Vorschläge präsentiert“, sagte Kanadas Außenministerin Chrystia Freeland nach der dritten Verhandlungsrunde in Ottawa. Sie widersprach dem US-Handelsbeauftragten Robert Lighthizer, als dieser erneut das Handelsdefizit zwischen Kanada und den USA beklagte, und präsentierte Zahlen, die genau das Gegenteil beinhalten. Auf die Frage von Journalisten, ob sie glaube, dass die USA ernsthaft über einen neuen Vertrag verhandeln, sagte sie, sie habe nicht „die Supermacht, die es mir erlaubt, in die Herzen einer Gegenpartei zu blicken und ihre wahren Absichten zu erkennen“.

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