US-Rettungspaket
Der Paulson-Plan

Angesichts angeschlagener Finanzhäuser und dem Abwärtssog, der mit einer Kreditklemme die gesamte Wirtschaft zu ergreifen droht, wollte US-Finanzminister Henry Paulson mit einer spektakulären Geldspritze reagieren. Doch der Rettungsplan ist umstritten und wird derzeit verhandelt.

HB WASHINGTON. Der Rettungsplan der US-Regierung für die angeschlagenen Banken sah zunächst hauptsächlich vor, für bis zu 700 Milliarden Dollar (etwa 480 Milliarden Euro) den Banken die „giftigen“ Hypothekenpapiere abzukaufen, die dramatisch an Wert verloren haben und eine Bank nach der anderen in den Abgrund ziehen. Dies soll in Abstimmung mit der Notenbank erfolgen und die Bilanzen der Banken mit einem Schlag bereinigen. Damit könnte deren Bereitschaft und Fähigkeit wieder steigen, der Wirtschaft die für die laufenden Geschäfte nötigen Kredite zur Verfügung zu stellen.

Der Kauf soll mit Hilfe neuer Schulden finanziert werden, was der Kongress noch erlauben muss. Die gesetzliche Grenze für die Staatsschulden soll dazu von 10,6 Billionen Dollar (7,2 Billionen Euro) auf 11,3 Billionen Dollar angehoben werden. Zwei Jahre nach Inkrafttreten soll der Rettungsplan auslaufen.

In den seit dem Wochenende laufenden Beratungen zwischen Regierung und Abgeordneten haben sowohl die oppositionellen Demokraten als auch Partei von Präsident George W. Bush, die Republikaner, Änderungen verlangt. Die Bush-Regierung hat inzwischen verschiedenen Vorschlägen zugestimmt, darunter dem, dass die Regierung Anteile an den unterstützten Unternehmen übernehmen und die Gehälter und Bonuszahlungen für deren Topmanagement begrenzen soll.

Offen war zunächst noch, inwieweit neben faulen Hypothekenkrediten auch weitere Problemfälle wie ausstehende Forderungen auf Kreditkarten oder Auto-Darlehen in die Rettungsaktion einbezogen werden sollen. Die Demokraten im US-Kongress fordern zudem stärkere Kontrollmechanismen und eine Laufzeit von nur einem statt zwei Jahren für das Programm.

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