US-Sanktionen gegen den Iran
Iranischer Atomchef droht mit Ausstieg aus Atomabkommen

Die Kritik am Atomabkommen mit dem Westen wird im Iran immer lauter. Vor allem der auch nach einem Jahr ausbleibende Wirtschaftsaufschwung sorgt für Frust. Nun ist sogar von einem möglichen Ausstieg die Rede.

TeheranIrans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif hat das Atomabkommen mit dem Westen gegen wachsende Kritik verteidigt. Es sei auch ein Jahr nach der Einigung in Wien eine konstruktive Basis für die Entwicklung des Landes, sagte er am Montag. Der erhoffte wirtschaftliche Aufschwung ist bisher jedoch ausgeblieben. Atomchef Ali-Akbar Salehi warf den USA die Nichteinhaltung des Atomabkommens vor und drohte mit einem Ausstieg aus der Vereinbarung. Worauf er sich bezog, blieb zunächst offen. Der Westen will mit dem Abkommen verhindern, dass der Iran Atombomben bauen kann. Der Iran hat diese Absicht stets bestritten.

Sarif lobte die Vereinbarung vom Juli 2015 trotz aller Probleme. „Das Abkommen selbst bekommt auch nach einem Jahr eine gute Note“, zitierte ihn die Nachrichtenagentur ISNA. Das gleiche lasse sich aber nicht von der Umsetzung des Abkommens durch die USA sagen, fügte er hinzu. Das Abkommen sei für ihn wie eine Verkehrsampel, die Amerikaner wie Verkehrssünder. „Wenn jemand bei rot über die Ampel fährt, heißt es ja nicht, dass eine Ampel schlecht ist und weg muss“, sagte der iranische Chefdiplomat.

Der Iran wollte mit dem Abkommen ein Ende der lähmenden internationalen Sanktionen erreichen. Während das Land vor der Vereinbarung von vielen Ländern weltweit als eine Bedrohung eingestuft worden war, gilt es seither wieder als möglicher politischer Partner. Diesen Erfolg sollten die Kritiker des Abkommens auf keinen Fall aufs Spiel setzen, warnte Sarif.

Vizepräsident und Atomchef Salehi drohte jedoch mit Konsequenzen. „Wir haben unseren Teil der Verpflichtungen erfüllt, die Amerikaner aber nicht“, wurde Salehi von der Nachrichtenagentur Tasnim zitiert. Der Iran könne sein Atomprogramm binnen „weniger Monate“ wieder auf das Niveau und sogar noch weiter hochfahren, auf dem es sich vor Abschluss des Abkommens befunden habe.

Eine ähnliche Warnung hatte vergangene Woche schon Präsident Hassan Ruhani ausgesprochen. Hardliner im Iran werfen Ruhani vor, die im Zusammenhang mit dem Abkommen versprochenen Verbesserungen seien ausgeblieben. Dies könnte auch Ruhanis Wiederwahl im kommenden Frühling gefährden.

Viele eigentlich lukrative Handelsprojekte kommen nicht vom Fleck, weil europäische Banken bei der Finanzierung zurückhaltend sind. Hintergrund sind einige US-Sanktionen, die außerhalb des Atomabkommens noch in Kraft sind. Wer gegen sie verstößt, muss mit US-Strafen rechnen.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur
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