US-Senat
Sanktionen gegen iranische Zentralbank

Der US-Senat stimmte jetzt für Sanktionen gegen die iranische Zentralbank. Zuvor hatte sich Präsident Barack Obama gegen den Vorschlag ausgesprochen: er sorgt sich vor Störungen auf dem weltweiten Ölmarkt.
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WashingtonDer US-Senat hat einstimmig für Sanktionen gegen die iranische Zentralbank gestimmt. Nach der am Donnerstag angenommenen Vorlage sollen die Guthaben ausländischer Unternehmen, die mit der iranischen Zentralbank im Ölsektor zusammenarbeiten, eingefroren werden können. Diese Unternehmen dürfen dann nicht mehr in den USA tätig sein. Der Entwurf war von dem demokratischen Senator Robert Menendez und dem Republikaner Mark Kirk eingebracht worden.

US-Präsident Barack Obama hatte sich aus Sorge vor Störungen auf dem weltweiten Ölmarkt gegen den Vorschlag ausgesprochen. Der Entwurf gibt dem Präsidenten allerdings das Recht, in bestimmten Fällen entsprechende Sanktionen abzulehnen. Der Entwurf sieht etwa vor, dass die Strafmaßnahmen nur greifen, wenn der Präsident entscheidet, dass es ausreichend Öl aus anderen Ländern als dem Iran gibt.

Obamas Regierung hatte vergangene Woche selbst neue Sanktionen gegen den Iran bekanntgegeben. Diese treffen vor allem den Banken- und Ölsektor. Über den Senatsbeschluss sagte der Sprecher des US-Außenministeriums, Mark Toner, dieser „könnte in seiner jetzigen Form“ die bisher beschlossenen Sanktionen untergraben. Im Juni 2010 hatte der US-Kongress bereits eine Reihe von Strafmaßnahmen gegen den Iran beschlossen.

Auch Großbritannien hatte unlängst verschärfte Sanktionen gegen den Iran verhängt, der vom Westen beschuldigt wird, heimlich Atombomben zu bauen. Wie die USA und Kanada reagierte London damit auf einen Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), die Anfang November „ernste Sorgen“ über das iranische Atomprogramm äußerte. Bei Protesten gegen die britische Sanktionspolitik stürmten Demonstranten am Dienstag die britische Botschaft in Teheran.

Großbritannien schloss daraufhin die iranische Botschaft und wies deren Personal aus. Die EU-Außenminister beschlossen am Donnerstag Sanktionen gegen 180 iranische Unternehmen und Personen. Zudem soll an weiteren Sanktionen gearbeitet werden, um auch den Energiesektor des Landes zu treffen.

afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur

Kommentare zu " US-Senat: Sanktionen gegen iranische Zentralbank"

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  • Die USA waren das erste land welches Sanktionen gegen diese Kriegerischen Perser verhängte !
    Die Wirtschaftlichen folgen haben das Land in keiner weise positiv beeinflusst !

  • Einem Land,das auf einer Insel, umgeben von einem Ozean bestem Öles schwimmt den Geldhahn abzudrehen und zu warten das was passiert , ist blauäugig !
    Es gibt genug Länder die Iranisches Öl zum Vorzugspreis kaufen und dafür alle verhängten Sanktionen unterlaufen !
    Allen voran China natürlich .
    Das wird also nichts bringen .

  • der Krieg und das Öl im Irak hat den USA / FED#s offensichtlich nicht genügt.

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