US-Spionage
Brasilien will Google und Yahoo vernehmen

Brasilien will es dem Ausmaß der US-Datenüberwachung auf den Grund gehen. Die Chefs von großen amerikanischen IT-Konzernen sollen von der Polizei befragt werden. Auch bei der Uno fordert das Land Konsequenzen.
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Brasilia Die brasilianische Bundespolizei will einem Medienbericht zufolge im Zuge der Ermittlungen zur US-Spionage die Chefs führender IT-Konzerne befragen. Die Polizei wolle gemäß einem Justizabkommen mit den USA von der US-Regierung die Genehmigung zur Befragung der Chefs von Facebook, Microsoft, Google, Yahoo und Apple beantragten, berichtete der Fernsehsender Globo am Freitag. Ein Polizeisprecher wollte den Bericht weder bestätigen noch dementieren.

Laut Globo wird die Anfrage an das US-Justizministerium gestellt. Die Polizei hat zu den Spionagevorwürfen bereits eine Reihe von IT-Firmenvertretern in Brasilien befragt, die bestritten, dass ihre Unternehmen Informationen über ihre Kunden an die US-Geheimdienste weitergeben. Zudem beantragte die Polizei, den früheren US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden zu befragen, der vorläufiges Asyl in Russland erhalten hat.

Der IT-Experte Snowden hatte mit seinen Enthüllungen über die Überwachungspraktiken des US-Geheimdiensts NSA die ganze Affäre ins Rollen gebracht. Den von Snowden öffentlich gemachten Dokumenten zufolge wurde selbst Brasiliens Präsidentin Dilma Roussef überwacht. Nach Bekanntwerden der Vorwürfe sagte Rousseff einen Besuch in Washington ab und nutzte eine Rede vor der UN-Vollversammlung, um die Praktiken der US-Geheimdienste zu verurteilen.

Als Konsequenz aus den umfassenden Spähprogrammen der US-Geheimdienste bereitet Brasilien eine Resolution für die UN-Vollversammlung vor. Damit solle der Schutz der Privatsphäre bei elektronischer Kommunikation garantiert werden, verlautete aus diplomatischen UN-Kreisen am Freitag. Brasilien arbeite bei dem Entwurf für die Resolution mit anderen Ländern zusammen.
UN-Diplomaten sagten die Resolution sollte die Rechte zum Schutz der Privatsphäre ausweiten, die im Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte festgelegt wurden, der 1976 in Kraft trat.

Der UN-Zivilpakt wurde von 167 Staaten ratifiziert. Eine Resolution der Vollversammlung ist im Gegensatz zu einer Entschließung des Sicherheitsrats rechtlich nicht bindend.

afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur

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