US-Verteidigung
Obama bricht mit Bushs Sicherheitspolitik

US-Präsident Barack Obama will den Plan seines Vorgängers George W. Bush, in Europa einen Raketenschild aufzubauen, auf Eis legen. Offenbar schätzen Obamas Berater die militärische Bedrohung durch den Iran nicht so stark ein wie die frühere Regierung.

HB PRAG. Acht Monate nach seinem Amtsantritt vollzieht der amerikanische Präsident Barack Obama eine Kehrtwende von der Sicherheitspolitik seines Vorgängers George W. Bush: Der tschechische Ministerpräsident Jan Fischer teilte am Donnerstag mit, die USA gäben den in seinem Land und Polen geplanten Raketenabwehrschild auf. Obama habe ihm das am Mittwoch telefonisch mitgeteilt.

US-Verteidigungsminister Robert Gates wollte um 16.30 Uhr (MESZ) auf einer Pressekonferenz in Washington über die Raketenabwehrpläne der USA informieren. Mit ihm sollte der Projektleiter für einen Raketenabwehrschild, General James Cartwright, sich den Fragen der Journalisten stellen.

Eine Entscheidung über das Raketenabwehrprogramm war in Washington erwartet worden, nachdem US-Generalstabschef Admiral Mike Mullen am Mittwoch verlauten ließ, die Analyse der Sicherheitspolitik und insbesondere der gegen mutmaßliche Atomschwellenstaaten wie Iran und Nordkorea geplanten Raketenabwehr stehe kurz vor dem Abschluss.

Bushs in Polen und Tschechien geplante Raketenabwehrstützpunkte hatten zu einer erheblichen Belastung der Beziehungen mit Russland geführt. Moskau akzeptierte nicht die Washingtoner Beteuerungen, die Stützpunkte dienten dem Schutz vor Angriffen aus dem Iran und Nordkorea. Die russische Regierung sah vielmehr die atomare Abschreckung zwischen den einstigen Kontrahenten des Kalten Krieges aus dem Gleichgewicht gebracht.

Noch vor Gates' Pressekonferenz bestätigte Prag die sicherheitspolitische Kehrtwende der USA, nachdem das „Wall Street Journal“ darüber berichtet hatte. Fischers Sprecher Roman Prorok hatte noch am Mittwoch nur betätigen wollen, dass Obama mit Fischer gesprochen habe.

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