US-Verteidigungshaushalt
Das Pentagon lehnt Etatkürzungen ab

Der Schuldenkompromiss in den USA bedeutet auch Einsparungen beim Pentagon. In seiner ersten Pressekonferenz als Pentagonchef findet Leon Panetta scharfe Worte gegen eine Klausel des Schuldendeals.
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Washington Der neue US-Verteidigungsminister Leon Panetta hat nach den Milliardenkürzungen als Teil des Schuldenkompromisses eindringlich vor weiteren Einsparungen in seinem Ressort gewarnt. Solche Einschnitte wären „nicht zu akzeptieren“ und würden „echten Schaden anrichten“, sagte Panetta am Donnerstag auf seiner ersten Pressekonferenz als Pentagonchef rund einen Monat nach Amtsantritt.

Die im Zuge der ersten Stufe des jüngst erzielten Schuldenkompromisses vorgesehenen Einsparungen beim Verteidigungshaushalt entsprächen in etwa den Erwartungen, sagte Panetta. Doch bereits hier „stehen wir vor harten Herausforderungen“.

Die „Washington Post hatte unter Berufung auf Regierungsquellen berichtet, dass es dabei um Kürzungen von etwa 350 Milliarden Dollar (248 Milliarden Euro) verteilt über zehn Jahre gehe. Panettas scharfe Kritik richtet sich gegen einen Mechanismus im Schuldenkompromiss, nach dem der Pentagon-Etat automatisch um weitere 600 Milliarden Dollar gekappt werden soll. Dazu kommt es, wenn ein eigens eingerichtetes Komitee bis zum Ende des Jahres keine eigenen Kürzungsvorschläge über 1,2 bis 1,5 Billionen Dollar vorlegt.

Durch den am Dienstag von Präsident Barack Obama unterzeichneten Schuldendeal von Demokraten und Republikanern wendete die größte Volkswirtschaft der Welt die Staatspleite ab. Die Erhöhung der Schuldenobergrenze wurde dabei mit massiven Einsparungen verknüpft, um den gigantischen Schuldenberg der USA allmählich abzutragen.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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