US-Verteidigungsminister räumt „durchwachsene Ergebnisse“ im Anti-Terror-Kampf ein
Rumsfeld ungewohnt selbstkritisch

Zeigt US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld erste Anzeichen von Resignation? Ist er gar amtsmüde? Experten rätseln, was hinter dem jüngsten Memo des Pentagon-Chefs an enge Vertraute steckt. Rumsfeld gibt sich in dem zweiseitigen Schreiben nachdenklicher als sonst und räumt allenfalls „durchwachsene Ergebnisse“ im Kampf gegen das Terror-Netzwerk El Kaida ein.

WASHINGTON. „Zweifellos herrscht in der amerikanischen Regierung eine gewisse Enttäuschung darüber, dass man auf die Guerilla- Attacken der Saddam-Anhänger im Irak nicht genügend vorbereitet war“, sagt Jeff Gedmin, Direktor des Aspen-Instituts in Berlin und Kenner der US-Politik.

Der erste Teil des Memos scheint die These von einer neuen Skepsis des Pentagon-Chefs zu belegen. So spricht Rumsfeld zwar von „vernünftigen Fortschritten im Irak“, wo die Amerikaner 55 hochrangige Mitglieder des irakischen Regimes gefangen genommen oder getötet hätten. Doch bei der Kampagne gegen die El Kaida in Afghanistan liefen die Dinge zäh. Der Sieg in beiden Ländern sei „ein langes, hartes Stück Arbeit“. Auch das „Kosten-Nutzen-Verhältnis“ nahm der Verteidigungsminister kritisch unter die Lupe: „Wir geben Milliarden aus und die Terroristen Millionen.“

Kein Wunder, dass die US-Opposition das Memo genüsslich zerpflückt. Rumsfeld lasse erstmals „Selbstzweifel“ und die Bereitschaft zur „Selbstprüfung“ erkennen, unterstreicht Joseph Biden, ranghöchster Demokrat im Auswärtigen Ausschuss des amerikanischen Senats. Und der Präsidentschaftskandidat Wesley Clark poltert: „Der Verteidigungsminister gibt nun zu, was wir schon seit geraumer Zeit anprangern: Diese Administration hat weder einen Plan für den Irak noch eine langfristige Strategie im Kampf gegen den Terror.“

Doch im Pentagon heißt es, Rumsfeld sei alles andere als frustriert. Er gelte seit seinem Amtsantritt als „kreativer Unruhestifter“, der bewusst Steine ins Wasser werfe, um Denkprozesse anzustoßen, sagt ein enger Mitarbeiter. So sei Rumsfeld für seine Notizen an Untergebene bekannt – intern „Schneeflocken“ genannt –, in denen er oft Fragen stelle und manchmal provoziere.

Auch mit seinem neuesten Memo wolle der Verteidigungsminister Dinge ins Rollen bringen, sagen Experten, die ihn kennen. Der Vorschlag, eine „neue Institution“ im Anti-Terror-Krieg zu schaffen, habe diesen Hintergrund. Rumsfeld bringt eine „Querschnittsabteilung“ innerhalb oder außerhalb des Pentagons ins Spiel, die die Kapazitäten verschiedener Ministerien und der Geheimdienste bündeln solle. „Die Idee ist erst im Anfangsstadium, aber denkbar wäre eine Super-Polizeibehörde aus Einheiten des Verteidigungsministeriums, der CIA und des FBI“, meint ein hochrangiger Beamter im Pentagon. Das Memo verliert hierüber allerdings kein Wort. Doch Rumsfeld lässt immerhin den kryptischen Satz fallen: „Braucht die CIA eine Ermächtigung?“ Dabei handelt es sich um ein vom Präsidenten unterschriebenes Papier, das dem Geheimdienst grünes Licht für verdeckte Operationen jeglicher Art gibt.

Der Vorstoß würde zu Rumsfelds Innovationsstil passen. Seit Beginn seiner Amtszeit hat er sich für eine Neuorganisation der US-Streitkräfte eingesetzt. Seine Argumentation: Die schweren Panzerverbände seien nach Ende des Kalten Krieges passé. Kleine, mobile und schnelle Einheiten müssten die alten Strukturen ablösen. Nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 forcierte Rumsfeld das Reform-Tempo. Doch vor allem bei den hochrangigen Mitgliedern der Militär-Bürokratie eckte er mit seinen Plänen immer wieder an.

Das Memo sei von Rumsfelds Leuten gezielt an die Presse gegeben worden, versichern Insider im Pentagon. Dem Chef gehe vieles zu langsam, er wolle Staub aufwirbeln. Einer, der den Verteidigungsminister kennt, sagt, Rumsfeld sei geradezu vernarrt in eine „Kultur der Transformation“. Auf die Frage, wann diese „Transformation“ beendet sei, antwortet er: „Nie“.

Michael Backfisch
Michael Backfisch
Handelsblatt / Korrespondent
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