Erste Pläne verkündet
Donald Trump will sofort aus TPP aussteigen

Der designierte US-Präsident Trump spricht zum Volk. In einer Videobotschaft stellt er die Pläne für die ersten 100 Tage im Amt vor. Dem Slogan „America First“ bleibt er treu – und verabschiedet sich von Handelsabkommen.
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New YorkWer wissen will, wie Donald Trump die USA gestalten möchte, darf sich jetzt ein zweieinhalb Minuten langes Video ansehen. Amerikas künftiger Präsident, er bleibt sich treu. Amerika zuerst, Jobs sind das Wichtigste, die Botschaften setze ich, Fragen: keine. Der designierte Präsident, er bevorzugt den Monolog.

In der Besetzung ihres Kabinetts waren frühere US-Präsidenten auch nicht schneller, im Gegenteil. Aber der große Unterschied zu Barack Obama, den Bush-Präsidenten, zu Bill Clinton oder Ronald Reagan: Sie haben sich nach der Wahl einer Auseinandersetzung zu Inhalten und Positionen gestellt. Sie waren nicht nur als Inszenierung sichtbar, und sie saßen nicht weit oben abgeschottet in einem Turm über New York.

Trump hat seit Monaten keine echte Pressekonferenz gegeben. Von den wenigen Ernannten seines Kabinetts selbst ist bis auf dürre Statements, in denen sie die angebotenen Posten bejahen, nichts zu hören. Am Montag traf Trump Spitzenvertreter aller großen Sender – hinter verschlossenen Türen. Die einen sagen, es war eine Katastrophe, die anderen sprechen von Fortschritten. Am Dienstag nun will er die „New York Times“ vorlassen, von einer umfassenderen Medienbegegnung ist nach wie vor keine Rede.

Trump über Tage dabei zuzusehen, wie er die Parade potenzieller Kandidaten abnimmt, hat etwas Monarchisches. Und doch: Seine Zustimmungswerte sind angestiegen: 46 Prozent sagen in einer Umfrage des Portals Politico, sie hätten jetzt eine ganz oder überwiegend zustimmende Ansicht zu Trump. Neun Punkte mehr als zur Wahl. Auch sein erstes Video dürfte daran nichts ändern, es ist das, was man präsidial nennt. Und mit dem Fernseher gibt es eben keinen Dialog.

Washington reformieren, den Mittelstand wieder aufbauen, Jobs schaffen, das Handelsabkommen TPP kündigen – alles Bestandteile von Trumps erster Botschaft. Der Klimaschutz wird es schwer haben, Energieunternehmen nicht. Bei den Themen Einwanderung und Sicherheit bleibt Trump auffällig im Ungefähren.

Die USA werden sich am ersten Tag der Amtszeit von US-Präsident Trump aus dem transpazifischen Handelsabkommen TPP zurückziehen. Das sagte der designierte Präsident in seiner Videobotschaft. Trump werde das im Rahmen einer präsidentiellen Anordnung tun.

Der Republikaner, der am 20. Januar die Amtsgeschäfte von Barack Obama übernehmen wird, hatte sich bereits im Wahlkampf gegen Freihandelsabkommen ausgesprochen. Trump teilte zudem mit, er werde das US-Arbeitsministerium anweisen, Missbräuche bei Visa-Programmen zu untersuchen. Zudem werde er eine Anordnung erlassen, wonach für jede neue Regulierungsvorschrift zwei andere aufgehoben werden müssen.

In Trumps 100-Tage-Plan fehlten indes seine Wahlkampfansagen, Teile der Gesundheitsreform des scheidenden Amtsinhabers Barack Obama zu kassieren und einen Grenzwall an der Grenze zu Mexiko errichten zu lassen. Das Handelsabkommen TPP war ein Herzstück der Agenda von US-Präsident Barack Obama, der damit die Verbindungen zwischen den USA und Asien stärken wollte. Das Handelsabkommen zwischen zwölf Pazifik-Anrainerstaaten sollte nach bisherigem Stand eigentlich noch vor Ende von Obamas Amtszeit im Januar vom Kongress in Washington ratifiziert werden.

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  • Über Erfolg und Mißerfolg von "Schutzzöllen" diskutieren die Nationalökonomen seit 250 Jahren. Als Begründung wurde stets angeführt, dass die heimische Wirtschaft einige Jahre vor der übermächtigen ausländischen Konkurrenz geschützt werden müsse. Der Grundgedanke war stets, dass man der heimischen Wirtschaft einige Jahre Zeit geben will, ihre Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern und zur Auslandskonnkurrenz aufzuschließen.

    Soweit die theoretischen Argumente. In der Praxis entfalteten "Schutzzölle" nie die gewünschte Wirkung. Im Gegenteil. Statt besondere Anstrengungen zu unternehmen, ruhte sich die Wirtschaft stets hinter den Schutzmauern aus. Sie sind deshalb ein untaugliches wirtschaftspolitisches Instrument. Ein Instrument, das den Kranken noch kränker macht.

  • "Herr Fritz Porters - 18.11.2016, 11:43 Uhr

    @ Herr Hoffmann

    ich habe nicht diesen enormen politischen Sachverstand wie Sie, aber die von Ihnen beschriebene "Grünen-Sozialistischen Vernichtungspolitik".... ist das sowas wie ein "Gemüseauflauf"? :-D
    Herrlich, die Kommentare sind echt Comedy... einige Artikel im HB sind echt besorgniserregend, aber die Kommentare können einem das Lachen zurückzaubern. Danke ...muss weiter arbeiten...aber nachher schaue ich noch mal in die Kommentare...will doch auch später noch was zu schmunzeln haben..."

    @Porters

    VIELEN DANK Herr Porters,
    es ist wirklich ein immenser Zeitaufwand, von morgens bis abends zu jedem Artikel so witzige Kommentare zu schreiben.
    Bei manchen Artikeln sogar mehrere.
    Schön das Sie das zu schätzen wissen.

    Aber die Ehre gebührt nicht mir alleine. An den Comedy-Kommentaren sind noch weitere Leute beteiligt die auch gewürdigt sein wollen:
    Paff, von Horn, Trautmann, Vinci Queri, Delli, Bollmohr......

    ohne sie wäre ich hier sehr einsam !
    Danke

  • „Wobei der Preis, den die Billiglohnländer hierfür gezahlt haben (z.B. Umweltverschmutzungen), in der Gesamtaufrechnung höher ausfallen könnte, als der erwirtschaftete Gewinn. Es sind sehr wenige, die von dieser Form der Globalisierung profitiert haben, aber sehr viele, die dafür einen sehr hohen Preis bezahlt haben. Ich bin mir nicht mal sicher, ob wir nicht sogar einen gewaltigen Fehler begehen, wenn wir den Hedgefonds-Sozialismus als Globalisierung bezeichnen - es könnte sich um einen bösartigen Euphemismus einer Wording-Schmiede handeln.“

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