US-Wahlen 2016
Wer hat Angst vor Hillary?

Hillary Clinton will US-Präsidentin werden – was wäre von ihr an der Spitze der größten Wirtschaftsmacht zu erwarten? Mancher deutscher Politiker befürchtet bereits, die USA könnten Europa links liegen lassen.
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BerlinHillary Clinton geht ins Rennen um die Präsidentschaftskandidatur der US-Demokraten. Einen Vorgeschmack auf die künftige US-Außenpolitik einer Präsidentin Clinton lieferte sie vor einiger Zeit selbst.

In einem im Oktober 2011 veröffentlichten Artikel in „Foreign Policy“ skizzierte die damalige US-Außenministerin Clinton, wo die Amerikaner künftig ihr Hauptbetätigungsfeld sehen könnten. In  ihrem Aufsatz „Amerikas pazifisches Jahrhundert“ machte sie deutlich, dass für ihr Land die ökonomischen und politischen Prioritäten der Zukunft in der Asien-Pazifik-Region lägen.

Am Sonntag hatte Clinton ihre langerwartete Präsidentschaftsbewerbung für die Demokraten angekündigt. Für die Ehefrau von Ex-Präsident Bill Clinton ist es der zweite Anlauf auf den Chefsessel im Weißen Haus. Der frühere US-Gouverneur und Republikaner Jeb Bush, Bruder des ehemaligen US-Präsidenten George W. Bush, gilt ebenfalls als Anwärter für die Nachfolge von US-Präsident Barack Obama.

Wie ernst es den Amerikanern mit ihrer Asien-Pazifik-Strategie ist, demonstrierte Obama, als er unmittelbar nach seiner Wiederwahl die Welt wissen ließ, dass Clintons Aufsatz keineswegs nur eine feuilletonistische Betrachtung war. Als Pilotprojekt der pazifischen Gedankenspiele der Amerikaner gilt die Freihandelszone „Transpazifische Partnerschaft“ (TPP), der die USA gern angehören möchten.

Das treibt heute schon die deutsche Wirtschaft um – vor allem der Umstand, dass die USA beabsichtigen, die Verhandlungen mit den Asiaten über das TPP-Abkommen schon im Sommer abzuschließen. Dahinter steht die Sorge, dass die Europäer ins Hintertreffen geraten könnten, sollte es zu unnötigen Verzögerungen bei den Verhandlungen über das geplante Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU (TTIP)) kommen. Deshalb und auch wegen des bevorstehenden US-Wahlkampfs im nächsten Jahr dringt der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), Ulrich Grillo, darauf, dass der politische Rahmen für TTIP Ende des Jahres steht.

Grillos Sorgen beschäftigen auch das politische Berlin. Hier fragen sich Außenpolitiker, was eine Präsidentin Clinton für Deutschland und Europa bedeuten würde. Der Obmann der Unions-Bundestagsfraktion im Auswärtigen Ausschuss, Roderich Kiesewetter (CDU), sieht die Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und Europa bei einer Wahl Clintons vor einer grundsätzlichen Neuausrichtung.

Ohne sich direkt auf Clinton zu beziehen, sagte Kiesewetter dem Handelsblatt (Online-Ausgabe): „Unabhängig vom Ausgang der amerikanischen Präsidentschaftswahlen werden sich die Vereinigten Staaten langfristig zunehmend in Richtung Asien-Pazifik-Region orientieren.“ Deutschland und Europa müssten daher versuchen, „unsere amerikanischen Bündnispartner durch eine glaubwürdige und nachhaltige Lastenteilung langfristig verstärkt an uns zu binden, wie wir uns auch an sie“.

Sicherheit und Wohlstand in Deutschland und Europa hingen maßgeblich von starken transatlantischen Beziehungen ab, betonte Kiesewetter. „Aus diesem Grund befürworte ich einen möglichst zeitnahen und erfolgreichen Abschluss der TTIP-Gespräche.“ Europa müsse überdies „strategisch auf eine grundsätzliche Umorientierung der amerikanischen Außenpolitik vorbereitet sein“, fügte der CDU-Politiker hinzu. „Dem können wir mit einer stärkeren Vernetzung von Europas militärischen und wirtschaftlichen Kapazitäten entgegenwirken.“

Kommentare zu " US-Wahlen 2016: Wer hat Angst vor Hillary?"

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  • Hillary ist eine Kriegstreiberin, aehnlich wie Bush/Cheney/Rumsfeld. Leider sehen die Alternativen bei den Republikanern kaum besser aus. Einzig Rand Paul moechte nicht dem Rest der Welt den Krieg erklaeren.

  • Alle sollten Angst haben vor einer Frau mit »Hörnern«.

  • Zu erwarten wären Murks und Finanzchaos wie gehabt. und die Fortsetzung von Mord und Totschlag wie derzeit in der Ukraine, in Syrien, im Irak usw. an der Tagesordnung. Hillary, nein Danke.

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