USA
Barack Obama droht Fiasko bei Kongresswahlen

Bei den Kongresswahlen in den USA droht den Demokraten von Präsident Barack Obama eine herbe Niederlage. Die Mehrheit in Repräsentantenhaus wie Senat ist in Gefahr. "Yes, we can" war gestern. Und die Bürgerbewegung Tea Party treibt die Republikaner immer weiter nach rechts.
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HB WASHINGTON. Gerade einmal zwei Jahre ist es her, als die Amerikaner Barack Obama auf einer Welle der Begeisterung ins Weiße Haus trugen. Er kam als Hoffnungsträger nach Washington, als einer, der das von unbeliebten Kriegen und Wirtschaftskrise gezeichnete Land wieder auf den rechten Weg bringen sollte.

Doch 2010 ist vom Geist des Wandels, von „hope“, „change“ und „yes we can“, nur noch wenig zu spüren. Wenn die US-Bürger am Dienstag einen neuen Kongress wählen, werden sie den Demokraten aller Voraussicht nach eine schallende Ohrfeige verpassen.

Es ist so gut wie sicher, dass sie im Repräsentantenhaus die Mehrheit verlieren, und nicht ausgeschlossen, dass die Republikaner auch gleich den Senat übernehmen. Das würde Obamas Reformkurs ein jähes Ende bereiten und ihm das Regieren bis zu Präsidentenwahl 2012 erheblich schwieriger machen.

Gewisse Verluste für die Demokraten gelten ohnehin als unvermeidbar: Die Partei eines Präsidenten gibt zu den sogenannten „midterm elections“ - die Abstimmung zwischen den Präsidentenwahlen - eigentlich immer Sitze ab.

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  • Obama versagt genauso, wie weiland brandt in Deutschland nach seinem Sieg 1972. Wer die Wirtschaft vernachlässigt, sie sogar ignoriert und ihr immer höhere Kosten aufbürdet, verliert Arbeitsplätze. Da hilft auch das kontraproduktive Öffnen der Geldschleusen der Fed nichts. Es fehlt die Nachfrage und es fehlt die unternehmerische inspiration. Merkel wird derzeit abgewatscht, aber sie macht es wirtschaftspolitisch absolut richtig: Freiräume für unternehmerisches Handeln schaffen, gleichzeitig die Schulden im Griff behalten und darauf zu achten, daß die Notenbank nicht "ausrastet" und die Währung stabil halten. brandt ist 1974 sang- und klanglos untergegangen und Schmidt wurde zu seinem "Konkursverwalter". Erst mit Kohl ging es in den Achtziger in Deutschland wieder wirtschaftlich steil bergauf. Eine Voraussetzung dafür, daß die Wiedervereinigung überhaupt gelingen konnte. Obama hat auf der ganzen Linie versagt. Nur mit PR kann man vielleicht einen Wahlkampf gewinnen, aber kein Land wirklich führen. Es nutzt auch nichts, daß er die Krise nicht verursacht hat, denn er ist gewählt worden, damit er die USA wieder aus ihr rausführt. Das scheint ihm nicht zu gelingen.

  • Die US-Kongresswahlen am Dienstag sind für Deutschland relativ belanglos, denn Obama bleibt Präsident für weitere 6 Jahre. Aber wenn die Fed am kommenden Mittwoch die Notenpresse anwirft, geht es rund. Der Euro wird dann wieder wie ein Kork nach oben getrieben.

  • Nun ist es ohnehin zu spät. Er hat zu beginn mit seinen untauglichen keynes`schen Rezepten alles vermasselt. Nun sind alle Neo-Keynesianer von der Fahne gegangen. ihm bleibt nur noch Helikopter-ben und dessen Druckerpresse - that`s all. Das Versagen war groß, jedoch keineswegs grandios, eher kümmerlich. Nie soll jemals wieder ein ökonomisch völlig Unwissender das Land regieren - das haben sie in USA begriffen. Schade nur, daß sie sich zwischendrin immer mal wieder bequasseln lassen - und der Rest der Welt darunter leiden muß. Herrjeh.

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