USA
Bush nominiert Berufungsrichter für Supreme Court

Nach dem Rückzug von Harriet Miers hat US-Präsident George W. Bush einen Ersatzkandidaten für den freien Posten im Obersten Gericht auserkoren. Samuel Alito, ein 55 Jahre alter Berufungsrichter aus Philadelphia, soll nach dem Willen Bushs in den Supreme Court aufrücken.

HB WASHINGON. Bush gab die Nominierung von Alito am Montag bekannt. Sein neuer Kandidat gilt als Konservativer - daher dürfte seine Nominierung heftige Proteste bei den Demokraten auslösen. Sie wollen als Nachfolger der scheidenden Sandra Day O'Connor einen ähnlich moderaten Richter. Der republikanische Senator Jon Cornyn pries Alito hingegen als „Mann von herausragendem Charakter, der dem öffentlichen Dienst tief verbunden ist“. Er warnte die Demokraten davor, die Wahl zu blockieren.

Bush hatte ursprünglich seine Rechtsberaterin und enge Vertraute Miers vorgeschlagen. Die gab jedoch am vergangenen Donnerstag nach massiver Kritik an ihrer Nominierung ihren Rückzug bekannt. Sie begründete ihre Entscheidung damit, dass ihre Bestätigung durch den Senat zu einer Belastungsprobe für die US-Regierung geworden wäre.

Demokraten und konservative Republikaner hatten Miers vorgeworfen, noch nie als Richterin gearbeitet zu haben. Ihre Ansichten zu zentralen Fragen wie Abreibung oder der Auslegung der Verfassung war zudem praktisch unbekannt. Ihre Bestätigung im Senat schien somit äußerst fraglich. Bushs Umfeld hofft, dass Alito dem Präsidenten frischen Rückenwind verleiht. Der Präsident war jüngst sowohl außen- als auch innenpolitisch stark unter Druck geraten - nicht zuletzt wegen der fehlgeschlagenen Nominierung von Miers.

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