USA denken über Sanktionen nach: Rice erhöht Druck auf Syrien

USA denken über Sanktionen nach
Rice erhöht Druck auf Syrien

Deutlicher als jeder andere US-Regierungsvertreter hat US-Außenministerin Condoleezza Rice Syrien eine Mitschuld an dem Attentat auf den früheren libanesischen Ministerpräsidenten Rafik Hariri gegeben.

HB WASHINGTON. „Dies ist Teil der Destabilisierung, die passiert, wenn man wegen der syrischen Einmischung eine Lage wie in Libanon hat“, sagte Rice am Dienstag nach einem Treffen mit dem ägyptischen Außenminister Ahmed Abul Gheit in Washington.

„Es gibt keinen Zweifel daran, dass die durch die syrische Präsenz entstandene Lage in Libanon eine destabilisierende Situation geschaffen hat.“ Sie mahnte Damaskus dringend, die amerikanischen Beschwerden ernst zu nehmen und schloss weitere Sanktionen nicht aus.

„Leider wächst die Liste unserer Differenzen“, sagte Rice. „Die syrische Regierung hat einen Weg eingeschlagen, der unsere Beziehungen nicht verbessert, sondern verschlimmert. Wir hoffen, dass sie diese Gelegenheit wahrnimmt, um die Beziehungen zu überprüfen und auf einen besseren Weg zu bringen.“

Die Liste der Differenzen sei nicht neu, sagte Rice. Dazu zähle seit langem die syrische Militärpräsenz in Libanon. Die USA werfen Syrien auch vor, Terroristen zu unterstützen und das Einsickern von Aufständischen und das Einschmuggeln von Waffen in den Irak nicht wirkungsvoll zu unterbinden. Die US-Regierung hatte am Dienstag ihre Botschafterin in Syrien zu dringenden Konsultationen nach Washington zurückgerufen. Margaret Scobey habe der Regierung in Damaskus vor ihrer Abreise eine scharfe Protestnote überreicht, sagte Außenamtssprecher Richard Boucher.

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