USA drohen mit Einfrieren der Vermögenswerte
Atomgespräche mit Nordkorea festgefahren

Am Freitag sind die Verhandlungen um ein Ende des nordkoreanischen Atomwaffenprogramms offenbar in eine entscheidende Phase gegangen. Sollte sich kein Fortschritt in den Sechs-Länder-Gesprächen abzeichnen haben die USA bereits weitere Schritte in Aussicht gestellt.

HB PEKING/MOSKAU. Nordkorea hat der russischen Nachrichtenagentur Interfax zufolge den chinesischen Vermittlungsvorschlag bei den multinationalen Atomgesprächen als inakzeptabel zurückgewiesen. Interfax berichtete am Freitag unter Berufung auf nicht näher benannte nordkoreanische Kreise, nach Ansicht der Regierung in Pjöngjang wiederhole der Vorschlag „praktisch die Position der Vereinigten Staaten“. Damit würden die seit vier Tagen dauernden Gespräche wohl am Samstag abgebrochen. Russland hatte den chinesischen Vorschlag zuvor als ausgewogen bezeichnet.

Nordkorea besteht darauf, einen Leichtwasser-Reaktor zur Stromerzeugung zu erhalten. Die USA haben Sicherheitsgarantien und Hilfen angeboten, wenn das kommunistische Land zuvor auf sein gesamtes Atomprogramm verzichtet. An den Sechser-Gesprächen in Peking nehmen Delegationen aus den USA, China, Japan, Russland sowie Nord- und Südkorea teil.

Sollte es keine Einigung geben, könnten die USA den Atomstreit vor den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UN) bringen, der dann Sanktionen beschließen könnte. Nordkorea hat Sanktionen als gleichbedeutend mit einer Kriegserklärung bezeichnet.

„Wir sind an einem wichtigen Scheideweg“, sagte der Chef der südkoreanischen Delegation Song Min Soon. Am vierten Tag der laufenden Gesprächsrunde in Peking drohten die USA einerseits mit dem Einfrieren nordkoreanischer Vermögenswerte, sollten sich keine Fortschritte abzeichnen. Andererseits legte Gastgeber China einen überarbeiteten Entwurf für eine Einigung vor. Der russische Delegationsleiter Alexander Alexejew bezeichnete den neuen Vorschlag russischen Nachrichtenagenturen zufolge als vielversprechend. Der chinesischen Agentur Xinhua sagte Alexejew aber, er rechne mit einem Abbruch der Gespräche, sollte bis einschließlich Samstag keine Einigung erzielt werden.

An den Verhandlungen sind neben den USA, China, Russland und Nordkorea auch Südkorea und Japan beteiligt. US-Chefunterhändler Christopher Hill sprach von „echten Schwierigkeiten“. Nordkorea beharrt auf einem Leichtwasserreaktor und drohte der japanischen Agentur Kyodo zufolge andernfalls mit einem Ausbau seines Atomwaffenprogramms. US-Außenministerin Condoleezza Rice sagte in einem Interview mit der „New York Post“, Präsident George W. Bush habe ein Gesetz unterzeichnet, das das Einfrieren von Vermögen und anderen Werten erlaube, die nach Ansicht der USA mit Waffenhandel in Verbindung stehen. Entscheidend sei das Verhalten Nordkoreas in den kommenden Tagen.

Chinas Vorschlag beinhaltet ein grundsätzliches Recht Nordkoreas auf die Nutzung von Atomenergie. „Wir halten dieses neue Dokument für ausgeglichen. Es beinhalte Nordkoreas Recht auf friedliche Atomenergie sowie die Möglichkeit, auf lange Sicht einen Leichtwasser-Atomreaktor zu bauen. Wie ein südkoreanischer Delegierter sagte, bat China die Delegationen um eine Reaktion auf den Vorschlag bis Samstagnachmittag. Beim Ausbleiben einer Einigung könnten die USA den Atomstreit mit Nordkorea vor den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UN) bringen, der dann Sanktionen beschließen könnte. Allerdings stemmt sich die UN-Vetomacht China gegen diesen Weg. Nordkorea hat Sanktionen als gleichbedeutend mit einer Kriegserklärung bezeichnet.

Nordkorea erklärte sich zu Inspektionen des angestrebten Leichtwasserreaktors bereit. Gleichzeitig drohte das Land, sollte der Reaktor nicht zugelassen werden, werde die Regierung ihren eigenen Weg in der Atompolitik weiter gehen.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%