USA im Schuldensumpf
Weltmacht am Abgrund

Barack Obama stehen schwierige Wochen bevor. Er muss die gigantischen US-Haushaltsprobleme lösen. Gelingt ihm das nicht, droht ein Fiasko. Alleine kann er das nicht verhindern, er braucht die Hilfe der Republikaner.
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BerlinDie Freude darüber, dass Barack Obama erneut zum US-Präsidenten gewählt wurde, dürfte nicht lange anhalten. Denn die Aufgaben, die jetzt anstehen und rasch in Angriff genommen werden müssen, sind von großer Tragweite. Sie haben gar das Zeug, die Weltmacht gefährlich nahe an den wirtschaftlichen Abgrund zu führen. Worum es geht, darauf hatte vor kurzem schon der Internationale Währungsfonds (IWF) die Amerikaner hingewiesen, als er eindringlich vor dem „fiscal cliff“ – zu Deutsch etwa Haushaltsklippe - gewarnt hat.

Das gigantische Problem, dass auf die Amerikaner zurollt und noch vor Jahreswechsel gelöst werden muss, ist schnell erklärt: Anfang 2013 treten Steuererhöhungen und automatische Haushaltskürzungen in Kraft, wenn Obama in der Haushaltspolitik nicht einen Kompromiss mit den Republikanern herbeiführt. Ökonomen warnen: Sollten die USA die Fiskalklippe nicht abwenden können, könnte das Land zurück in eine Rezession fallen. Damit wäre der zarte Aufschwung dahin, den Obama so hart erkämpft hat.

„Wenn die Politiker nichts tun, werden die fällig werdenden Abgabenerhöhungen und staatlichen Minderausgaben den US-Bürgern und Unternehmen einen Betrag entziehen, der vier Prozent des Bruttoinlandsprodukts entspricht“, warnte Commerzbank-Chefvolkswirt Jörg Krämer Handelsblatt Online. „Bei einem solchen Kaufkraftentzug wäre eine Rezession nach der Jahreswende unvermeidlich.“

Krämer geht daher davon aus, dass sich der alte Kongress darauf verständigen werde, die Frist für das Auslaufen der meisten Steuererleichterungen zu verlängern. „Das würde dem neuen Kongress nächstes Jahr Zeit geben, einen dauerhaften Kompromiss auszuarbeiten und das fiskalische Kliff weitgehend abzuschleifen“, sagte der Ökonom. „Darauf basiert unsere Prognose, dass die US-Wirtschaft im kommenden Jahr um 2,0 Prozent wächst.“

Auch der Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), Michael Hüther, warnt vor Belastungen für die noch nicht stabile US-Konjunktur. „Vor allem aber: Eine Automatik der Haushaltskonsolidierung käme einem politischen Offenbarungseid gleich. Politik würde ihren Gestaltungsanspruch aufgeben“, schreibt er in einem Gastbeitrag für Handelsblatt Online.

Krämer weist zudem auf „nicht zu unterschätzende Risiken“ hin. „Denn es muss sich erst noch zeigen, ob der Lame-Duck-Kongress die nötige Kompromissbereitschaft aufbringt.“ Zudem werde der wiedergewählte Präsident Barack Obama wohl nicht bereit sein, auf alle Forderungen der Republikaner einzugehen. „Daher bleibt ein Risiko, dass die Steueranhebungen wie vorgesehen Anfang 2013 stattfinden.“

Auch 2011 ist Obama schon der Durchbruch nicht gelungen. Damals ließen die Republikaner die Erhöhung der Schuldenobergrenze zu einer Krise eskalieren. Sie weigerten sich vehement, im Kampf gegen die ausufernden Staatsschulden Steuererhöhungen zuzulassen. Das Gezerre im tief gespaltenen Washington führte dazu, dass die USA von Ratingagenturen in ihrer Bonität herabgestuft wurden.

Obama muss daher einen neuen Anlauf nehmen, um das Schlimmste zu verhindern. Auf 16 Billionen Dollar ist das Staatsdefizit angewachsen. Ende des Jahres, heißt es aus dem Finanzministerium, könnte die Schuldenobergrenze von 16,4 Billionen Dollar erneut erreicht sein. Im Kampf gegen die hohen Schulden setzt Obama auf eine Mischung aus Ausgabenkürzungen und Steuererhöhungen, die vor allem die Wohlhabenden des Landes treffen sollen.

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  • Durch die New Economy Thatchers und Blair wurde Großbritannien durch die neoliberale Freihandels-Ideologie und dem Monetarismus der ChiKagoer Schule der Volkswirtschaft nach Milton Friedman deindustrialisiert!
    Ebenso die USA!

    http://theeconomiccollapseblog.com/archives/19-facts-about-the-deindustrialization-of-america-that-will-blow-your-mind

    http://theeconomiccollapseblog.com/

  • Obama ist im Kern Sozialist, Menschenfreund. Leider halt mit geringer ökonomischer Vernunft. Schulden findet er super - drum darf er ja auch Präsident von FED's Gnaden sein.

    Derweil:

    Es ist ABSEHBAR, dass der Tag kommen wird, an dem per Reuters/AP festgestellt wird, dass es nun ZU VIEL DER SCHULDEN sind. Jede Saat bringt ihre Frucht - siehe Griechenland.

    Das wird der Moment sein, in dem der Dollar dank medial befeuertem Vertrauensverlust zu Staub zerbröselt, paralell hierzu selbstverständlich auch die Überschuldung der Euro-Zone mit gleichem Niedergang herbeigeredet wird - und fertig ist der Super-GAU, der nur mittels neuem Atlantik-Dollar behoben werden kann - emitiert von der BIZ, deren wahren Besitzer im Hintergrund dieselben Kreise sind, wie die Privatbank US-FED.

    Somit Masterplan gereift: Das wunderbare Privileg einer Zentralbank zur Geldschöpfung aus dem Nichts wird von den USA ausgedehnt auf Europa.

    Hat alles Sinn und Plan, das Ganze.

  • Irgendwann stürzt jede Weltmacht! Die Amerikaner hatten ihre Zeit (das 20. Jahrhundert).
    Die Römer, Briten, Spanier oder Sowjets z.B. hatten diese Erfahrung auch mal gemacht. Nichts hält ewig!

    Jetzt sind die anderen dran!

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