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USA/Japan: Warum ein neuer Schulterschluss so schwierig ist

Japan müsse sich von der Vorherrschaft der USA lösen und stattdessen stärkere Bündnisse in Asien eingehen, hatte Premier Yukio Hatoyama vor kurzem noch über das Verhältnis der beiden Länder gesagt. Bei Obamas Besuch wird die Tonlage wohl eine andere sein. Trotz Priorität für den Aufbau einer asiatischen Gemeinschaft will Japan die Beziehungen zu den USA erhalten – ein weiter Spagat droht.

Es gibt einige Knackpunkte, die Obama bei seinem Besuch in Japan zu lösen hat. Quelle: dpa
Es gibt einige Knackpunkte, die Obama bei seinem Besuch in Japan zu lösen hat. Quelle: dpa

TOKIO. Japans Amerika-kritischer Premier Yukio Hatoyama ist bemüht, US-Präsident Barack Obama einen möglichst guten Empfang zu bereiten. „Enge Bindungen zwischen den Führern unserer Länder sind wichtig für den Frieden und die Wirtschaft der Welt“, sagt Hatoyama im Vorfeld des Besuchs in Tokio. Er versucht damit, amerikanische Befürchtungen einer Abkehr seines Landes vom transpazifischen Bündnis zu dämpfen. Am morgigen Samstag wird Obama zu Gesprächen in Tokio eintreffen, bevor er nach Singapur und China weiterreist.

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Im Sommer dieses Jahres klangen die Äußerungen Hatoyamas gegenüber den USA noch ganz anders. Japan müsse sich von der Vorherrschaft der USA lösen und stattdessen stärkere Bündnisse in Asien eingehen, hatte er als Wahlkämpfer gesagt. Diese Position scheint nun stark abgeschwächt zu sein – schließlich ist Washington weiterhin der wichtigste Verbündete Tokios. „Alle wichtigen Fragen von den Beziehungen zu unseren Nachbarn bis hin zu unseren vergleichsweise ehrgeizigen Umweltplänen erfordern eine Zusammenarbeit mit den USA“, sagte Außenminister Katsuya Okada.

Die Allianz zwischen den beiden Ländern solle auch langfristig stark bleiben, so Okada. Zwar habe Premier Hatoyama klar gemacht, dass er sich Asien zuwenden wolle. „Aber die Frage nach den Bündnissen ist keine des Entweder-Oder. Wir streben eine gute Zusammenarbeit mit beiden Seiten an.“ Im Gegenteil: Wenn Japan in Asien zusätzliches Vertrauen gewinne, werde das die Sicherheitsarchitektur der USA zusätzlich stärken.

Doch trotz der schönen Worte sind einige konkrete Streitfragen offen zwischen der größten und zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt. Auf internationaler Bühne spielt vor allem das japanische Engagement für Afghanistan im Mittelpunkt. Das offiziell pazifistische Nippon konnte zwar keine Truppen beitragen, hat jedoch zumindest die Kriegsschiffe der Verbündeten im indischen Ozean kostenlos mit Treibstoff versorgt. Einem Wahlkampfversprechen folgend hat Hatoyama die Tankschiffe jedoch zurück in die Häfen beordert. Keine optimale Entscheidung, meint Naoki Tanaka, Präsident des Center for International Public Policy Studies in Tokio. Die mutige Entscheidung der damaligen Regierung zur Unterstützung der US-Militäroperation habe die Beziehungen deutlich gestärkt. Diese Pluspunkte drohe Hatoyama jetzt aufzugeben.

Das Hatoyama weiß selbst, dass er so einfach nicht wegkommt. Schließlich riskieren auch andere wichtigste Partnerländer wie etwa Deutschland das Leben ihrer Soldaten am Hindukusch. Außenminister Okada hat daher seine US-Kollegin Hillary Clinton bei einem Gespräch in Singapur Hilfe für die Ausbildung von Polizisten und zum Aufbau der Infrastruktur im Wert von mehr als drei Mrd. Euro versprochen. Sie wisse den Beitrag zu schätzen, kommentierte Clinton freundlich, gab sich aber nicht übertrieben enthusiastisch. „Die Regierung will zivile Hilfe leisten, um den Rückzug der Marine wieder gut zu machen, doch ein solches Engagement wird nicht einfach werden“, warnt Tanaka.

Ein Dauerbrenner im Verhältnis der beiden Staaten ist der Streit um die Luftwaffenbasis Futenma im südlichsten Japan, die den Anwohnern ein Dorn im Auge ist. Die USA sind bereit, sie zu verlegen – doch von japanischer Seite kommen immer neue Komplikationen bei der Suche nach einem neuen Standort. Doch von Diplomaten in Tokio ist zu hören, dass beide Seiten die kritischen Diskussionen über die Luftwaffenbasis auf ein Minimum reduzieren werden.

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