USA
Moussaoui bekommt keinen neuen Prozess

Der zu lebenslanger Haft verurteilte Zacarias Moussaoui hat sein Geständnis zurückgezogen, von den Al-Kaida-Vorbereitungen für die Anschläge am 11. September 2001 gewusst zu haben. Damit wollte aus Marokko stammende Franzose ein neues Verfahren erreichen. Doch die Richterin ließ das kalt.

HB ALEXANDRIA. Richterin Leonie Brinkema begründete ihre Entscheidung mit dem Bundesrecht, nach dem ein Geständnis nicht mehr widerrufen werden kann, wenn ein Urteil bereits gesprochen wurde. Der französische Staatsbürger Moussaoui war am Donnerstag vergangener Woche verurteilt worden.

In seinem Antrag hatte Moussaoui geschrieben, er habe gesehen, dass er in den USA ein faires Verfahren bekommen könne und wolle in einem neuen Prozess seine Unschuld beweisen. Bei seinem Schuldeingeständnis vom 22. April 2005 habe er ein völlig falsches Bild vom Rechtssystem in den USA gehabt. Außerdem sei er völlig überrascht gewesen, dass ihn die Jury nicht zum Tode verurteilt habe.

Sein Geständnis sei reine Erfindung gewesen, heißt es in dem Antrag Moussaouis weiter. Er könne beweisen, dass er keine Kenntnis von den Anschlägen hatte und kein Flugzeug entführen wollte. Während des Prozesses hatte der 37-jährige behauptet, er habe ein Flugzeug entführen und in das Weiße Haus steuern sollen. Moussaoui begründet seine plötzliche Wende damit, dass ihn die Einzelhaft feindlich gegenüber jedermann gemacht und er deshalb extreme Positionen bei seinem Kampf gegen das System vertreten habe. Außerdem habe er seinen Pflichtverteidigern nicht vertraut.

Moussaoui war 2001 drei Wochen vor den Anschlägen in Minnesota festgenommen worden. Er hatte dort in einer Flugschule trainiert und den Argwohn seiner Lehrer geweckt. Weil Moussaoui nach eigenen Angaben wusste, dass El Kaida Flugzeuge entführen und in Gebäude lenken wollte, machte die Staatsanwaltschaft ihn für die Anschläge mitverantwortlich. Wenn er dieses Wissen bei den Verhören nach seiner Festnahme preis gegeben hätte, hätten die Anschläge verhindert werden können, argumentierte die Anklage.

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