USA
Neue Verwirrung um Einreisestopps

US-Präsident Donald Trump will laut US-Medien einen neuen Einreisestopp verkünden. Er soll die bisherige Regelung ersetzen, die am Sonntag ausläuft. Wieder einmal gibt es jede Menge Verwirrungen.
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New YorkDonald Trump und die Einreisestopps: An diesem Sonntag laufen Trumps bisherige Einreisebeschränkungen aus. Laut US-Medien könnte die Regierung in diesen Tagen bereits eine neue Regelung verkünden. Der New York Times zufolge könnten mehr Länder als bisher betroffen sein.

Trump hatte zu Beginn seiner Amtszeit mit einem Einreiseverbot für Menschen aus sechs muslimischen Ländern für Aufsehen und weltweite Proteste gesorgt. Das Gesetz war damals so schlecht geschrieben, dass es nach mehreren Klagen per Gerichtsbeschluss ausgesetzt wurde.

Dann jedoch hatte das Oberste Gericht das Einreiseverbot Ende Juni in abgeschwächter Form durchgesetzt. Sie sieht vor, dass Menschen mit nachweisbaren, so genannten „Bona-Fide“, also Beziehungen zu Menschen oder Institutionen in den USA, von dem Einreiseverbot ausgenommen werden.

Da es sich um einen Erlass handelte, ist dieser nur 90 Tage gültig gewesen. Diese Frist läuft nun am Sonntag aus. Laut den Medienberichten könnten demnächst statt der bisher sechs Länder – Irak, Syrien, den Jemen, Libyen, Somalia und Sudan – insgesamt acht oder neun Länder betroffen sein. Bei einzelnen Ländern könnten die Beschränkungen aber auch weniger pauschal ausfallen, wenn sie Sicherheitsmaßnahmen gegen Terroristen unternommen haben. Auch diesmal werden die Details wohl erst im letzten Moment bekanntgegeben.

Katharina Kort
Katharina Kort
Handelsblatt / Korrespondentin

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