In einer für ihn schwierigen Phase hat US-Präsident Barack Obama einen wichtigen Sieg errungen: Die von ihm geplante Gesundheitsreform hat eine wichtige Hürde genommen. Das Repräsentantenhaus hat seinem Entwurf zugestimmt. Eine „historische“ Entscheidung, wie er sagt.
08.11.2009 , aktualisiert 08.11.2009 17:42 Uhr
USA: Obama erringt wichtigen Sieg bei Gesundheitsreform
Barack Obamas wichtigstes Projekt nimmt Konturen an. Quelle: ap
DÜSSELDORF. Nach der Zustimmung des Repräsentantenhauses zum Gesundheitsreformgesetz der US-Demokraten sieht sich Präsident Barack Obama noch „zwei Schritte“ davon entfernt, das ebenso ehrgeizige wie umstrittene Projekt bis Jahresende unter Dach und Fach zu bringen. Die oppositionellen Republikaner und unabhängige Beobachter in Washington bezweifeln jedoch, dass der knappe Zeitplan einzuhalten ist.
Obama hat die Gesundheitsreform zum wichtigsten Projekt seiner Amtszeit erklärt. Die Gesamtkosten werden auf 1,2 Bill. Dollar geschätzt, die zum größten Teil durch Einsparungen finanziert werden sollen. Zudem sollen Einkommensmillionäre belastet werden. Gleichzeitig gilt die Reform als Versuch, das teure und ineffiziente System zukunftsfest zu machen. Das Congressional Budget Office schätzt, dass die Reform das US-Defizit binnen zehn Jahren um 100 Mrd. Dollar verringern könnte.
Bislang keine Mehrheit im Senat
Doch nach dem Abgeordnetenhaus muss nun der Senat über einen ähnlichen, aber nicht deckungsgleichen Gesetzesvorschlag beraten. Dort verfügen die Demokraten über eine deutliche Mehrheit von 58 der 100 Sitze. Für die Verabschiedung eines Gesetzes benötigen sie 60 Stimmen, die sie nur mit den zwei unabhängigen Senatoren erreichen. Einer davon ist Joe Lieberman, der im Wahlkampf für den Republikaner John McCain gekämpft hatte und sich jetzt gegen Obamas Projekt starkmacht. Versuche der Demokraten, einzelne Republikaner auf ihre Seite zu ziehen, sind gescheitert. Zudem gelten einige Demokraten als Wackelkandidaten.
Nach einer Verabschiedung im Senat beginnt ein Vermittlungsverfahren, um beide Vorlagen in Einklang zu bringen – was bis weit ins kommende Jahr dauern könnte. Dann schließt sich bereits wieder das Zeitfenster für die Gesundheitsreform, weil im Herbst Zwischenwahlen für den Kongress anstehen.
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Die 1. Hürde für eine Gesundheitsreform ist geschafft!
Der 1. Schritt zur Einführung einer umfassenden Gesundheitsreform für die Bürger der USA ist durch die zwar knappe aber letztendlich mehrheitliche Zustimmung für eine Gesundheitsreform überwunden. Es geht darum, eine Zukunft zu verhindern, in der jeden Tag 14.000 Amerikaner ihren Versicherungsschutz verlieren und jedes Jahr 18.000 Amerikaner sterben, weil sie keinen Versicherungsschutz haben. Jetzt ist für die Abgeordneten die Zeit gekommen, dem Ruf der Geschichte zu folgen und mit Ja zu stimmen. Wenn die Bürger der USA erst einmal erkannt haben, welchen Nutzen und zukunftsweisende Sicherheiten sie mit der Absicherung im Krankheitsfall erworben haben, werden sie ihrem Präsidenten dafür danken und seine Politik des füreinander Einstehens und gegenseitigen Vertrauens zu würdigen wissen. Jedoch ist jetzt Eile geboten, die Verabschiedung auch durch den Senat zu bringen, damit die Republikaner nicht durch eine ungerechtfertigte Hetzkampagne alle bisherigen Erfolge durch Überläufer wieder zunichte machen und die Bevölkerung unnötig verängstigen.
Es geht jetzt darum, Präsident Barack Obama mit allen Kräften zu unterstützen, damit es für alle nichtversicherten Amerikaner ein Erfolg wird.
Die Obama-Fangemeinde drückt die Daumen und hofft auf die Einsicht der Republikaner.
Es wird verdammt schwierig werden, für Obama. Aber Congratulations! Wieder ein Schritt weiter, als je zu vor. Ich hoffe, für Ihn, dass er genügend Parteieigene mobilisieren kann.Hier einige Eindrücke aus den Staaten...
http://Loom.tv/channel/19760