USA
Obama findet seinen Schatzmeister – und will sparen

Er kann auch anders und mehr als nur Geld in Konjunkturpakete stecken. Der künftige US-Präsident Barack Obama will mit der Streichung unnützer Programme Geld in die leere Staatskasse spülen. Dabei helfen soll ihm als Kassenwart ein neuer Mann an seiner Seite.

HB CHICAGO. Der künftige US-Präsident Barack Obama hat angekündigt, trotz notwendiger Milliarden-Ausgaben für die Konjunkturankurbelung müssten Regierungsausgaben gekürzt werden. Seine Regierung werde jeden Haushaltsposten genau prüfen, um unnötige Ausgaben zu finden und zu streichen. Es ginge nicht darum, ob die USA eine große oder eine kleine Regierung hätten, sondern darum, "dass wir eine kluge Regierung aufbauen", die mit dem Geld gut umgehe.

Sobald die Konjunktur das Tal überwunden habe, müssten Einsparungen vorgenommen werden. „Wir dürfen der nächsten Generation nicht zu viele Schulden aufladen", sagte Obama.

Projekte, deren Nutzlosigkeit erwiesen sei oder die nur existierten, weil mächtige Politiker sie haben wollten, würden eingestellt, sagte er vor Journalisten in Chicago. Er erneuerte sein Wahlkampfversprechen, seine Mitarbeiter würden den Bundeshaushalt Zeile für Zeile durchforsten. Eine Haushaltsreform sei nicht bloß eine Option, sondern eine Notwendigkeit.

Zugleich stellte er Peter Orszag als seinen neuen Kassenwart vor. Der künftige US-Präsident Barack Obama will den bisherigen Leiter der Etatbehörde im Kongress, Peter Orszag, zum Budgetdirektor des Weißen Hauses berufen. Dies kündigte Obama am Dienstag in Chicago an. Der 39-jährige Orszag werde sich um Fragen des Staatshaushaltes kümmern, sagte Obama..

Obama hatte am Montag massive staatliche Investitionen zur Ankurbelung der Konjunktur in Aussicht gestellt. Auf diese Weise sollen bis 2011 in den USA 2,5 Mio. gut bezahlte Arbeitsplätze geschaffen werden.

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