USA
Obamas Welt ist ein Puzzle für Giganten

Der künftige US-Präsident geht die Krisen in aller Welt systematisch an - und setzt auf Realpolitiker, viele davon mit Erfahrung aus der Clinton-Zeit. Für viele eher linke Demokraten hat Obama ein sehr konservatives Team um sich geschart.
  • 0

DÜSSELDORF. Die Wirtschaftskrise schien die Außenpolitik schon von der Agenda des neuen US-Präsidenten verdrängt zu haben. Doch dann machte Israels Einmarsch in Gaza deutlich, dass sich Barack Obama nicht nur als ökonomischer Krisenmanager rasch bewähren muss. "Gerade in der Außenpolitik gilt, dass es nur einen Präsidenten zu einer Zeit gibt - aber ab dem 20. Januar wird meine Administration effektiv und hartnäckig für eine Krisenlösung in Nahost arbeiten", kündigte Obama vergangene Woche an. Dabei sei "Iran die größte Herausforderung", legte er am Sonntag nach - und machte deutlich, dass er den Konflikt zwischen Hamas und Israel nicht isoliert, sondern als Teil eines größeren Problem-Puzzles sieht.

Seit Monaten arbeiten hunderte Berater an Strategien, wie die neue Regierung auf die zahlreichen weltpolitischen Krisen reagieren und die Rolle der USA in der Welt neu definieren kann. Gleichzeitig formierte Obama unter Leitung seiner alten Rivalin und künftigen Außenministerin Hillary Clinton ein Team, das viele Veteranen aus der Amtszeit von Bill Clinton mit einigen moderaten Republikanern wie dem alten und neuen Verteidigungsminister Robert Gates vereint.

Clinton, die ab heute im Senat ihre außenpolitischen Konzepte verteidigen muss, wird von echten Schwergewichten umstellt. Der frühere US-Botschafter Richard Holbrooke soll Sonderbeauftragter für Afghanistan, Pakistan und Indien werden. Dennis Ross, vielfacher Unterhändler Bill Clintons, ist erneut als Sonderbeauftragter für Nah- und Mittelost mit Fokus auf Iran vorgesehen. Der frühere Russland-Botschafter William Burns bleibt als politischer Direktor im Außenministerium, wo er unter George Bush auch für die transatlantischen Beziehungen zuständig war.

Das ist in den Augen eher linker Demokraten ein sehr konservatives Team. Vorwürfe, Obama verfolge eine unrealistisch-träumerische Politik, sind verstummt. Jetzt kassierte er allerdings ein erstes Wahlversprechen: Die Schließung von Guantanamo in den ersten 100 Tagen seiner Amtszeit. Wegen juristischer Schwierigkeiten und ungeklärter Sicherheitsfragen sei das Vorhaben "schwieriger, als sich das viele vorstellen", räumte der Präsident im Wartestand ein. Von dem Ziel rücke er aber ebenso wenig ab wie von der Ankündigung, Folter durch US-Behörden zu verbieten. Nachdem der noch amtierende Vizepräsident Dick Cheney die Praxis des "Waterboarding" erneut verteidigte, drohte Obama Cheney und Bush indirekt sogar ein Gerichtsverfahren an - doch rechnet damit niemand ernsthaft.

Stattdessen blickt die Regierung nach vorne und will mit der Politik der letzten acht Jahre brechen. Bush und Cheney hatten vor allem in ihrer ersten Amtszeit einen harten unilateralen Kurs gefahren und durch den Irak-Krieg einen Großteil der Weltgemeinschaft gegen Amerika aufgebracht. Obamas übergeordnetes Ziel ist es, den Status einer Führungsmacht durch eine aktive, pragmatische und dialogorientierte Politik neu aufzubauen. Als Prioritäten nennt er die Eindämmung des Klimawandels, die Nichtverbreitung von Atomwaffen und den Kampf gegen den Terrorismus.

Seite 1:

Obamas Welt ist ein Puzzle für Giganten

Seite 2:

Seite 3:

Kommentare zu " USA: Obamas Welt ist ein Puzzle für Giganten"

Alle Kommentare

Dieser Beitrag kann nicht mehr kommentiert werden. Sie können wochentags von 8 bis 18 Uhr kommentieren, wenn Sie angemeldeter Handelsblatt-Online-Leser sind. Die Inhalte sind bis zu sieben Tage nach Erscheinen kommentierbar.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%