USA
Putin will Dialog und fordert Respekt

Den Nationalfeiertag in den USA hat Russlands Präsident Wladimir Putin zum Anlass genommen, von der westlichen Führungsmacht Respekt einzufordern. Zugleich bot Putin in seinem Grußwort einen Dialog an.
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Moskau/BerlinDie Worte an seinen Kollegen Barack Obama sollten wohl versöhnlich klingen. In einem Telegramm an den US-Präsidenten sprach sich Putin am Samstag für einen "Dialog auf der Basis von Gleichheit und gegenseitigem Respekt für die Interessen des Anderen" aus, wie der Kreml mitteilte. Putin bezeichnete die Beziehungen zwischen Moskau und Washington demnach als "Schlüsselfaktor für Stabilität und Sicherheit auf der Welt" - ganz unabhängig von derzeitigen Differenzen.

Russland und die USA seien gemeinsam in der Lage, "Lösungen für die drängendsten internationalen Probleme" zu finden und so "Gefahren und Herausforderungen" in der Welt etwas entgegenzusetzen, fuhr der Kreml-Chef in seinem Schreiben an Obama fort. Er betonte die herausragende Bedeutung beider Staaten für die internationale Stabilität und Sicherheit. Putin sei zuversichtlich, dass Russland und die USA gemeinsam Lösungen für die internationale Krisen finden könnten.

Die beiden Länder liegen derzeit vor allem wegen der Krise in der Ostukraine im Streit. Moskau wirft Washington dabei vor, Druck auf europäische Länder ausgeübt zu haben, damit diese Sanktionen beschließen. Putin ging aber nicht auf die Sanktionen des Westens gegen Russland ein. Russland hatte im vergangenen Jahr die ukrainische Halbinsel Krim nach einer international nicht anerkannten Volksabstimmung annektiert. Die Beziehungen zwischen den USA und Russland befinden auf einem Tiefpunkt.

Für eine harte Haltung der europäischen Staaten gegenüber Putin hat sich unterdessen die Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt ausgesprochen. "Wenn russische Panzer in die Ukraine rollen, können wir nicht so tun, als geschehe nichts", sagte sie am Samstag den Zeitungen des RedaktionsNetzwerks Deutschland der in Hannover ansässigen Madsack-Gruppe. Auch die Sanktionen gegen Russland sollten beibehalten werden, "um Druck auf Putin auszuüben und auf die Oligarchen, die ihn stützen".

Eine wertegebundene Außenpolitik der EU liege auch im Interesse der russischen Opposition, sagte Göring-Eckardt weiter. Deren Lage sei schon heute hochgefährlich, der Mord an dem Kreml-Kritiker Boris Nemzow sei nur eines von vielen Beispielen. "Wenn wir jetzt nicht als Europäer bei unserer festen und geschlossenen Position bleiben, dann enttäuschen wir auch diejenigen, die in Russland für Demokratie und Menschenrechte streiten", mahnte die Grünen-Politikerin.

Russland wird vorgeworfen, die Separatisten im Osten der Ukraine militärisch zu unterstützen. Moskau weist dies zurück.

afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur
Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur

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