USA und China einig: Nordkorea erwarten harte Sanktionen

USA und China einig
Nordkorea erwarten harte Sanktionen

Noch in dieser Woche wollen die UN besonders scharfe Strafmaßahmen gegen Nordkorea beschließen. Die Sanktionen sollen das Atomprogramm empfindlich treffen. Indes droht das Regime gar mit Kündigung des Waffenstillstands.
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New York/SeoulVor dem Hintergrund des jüngsten nordkoreanischen Atomtests haben sich die USA und China im UN-Sicherheitsrat auf neue Sanktionen gegen Pjöngjang verständigt. Über einen Resolutionsentwurf werde noch in dieser Woche abgestimmt, sagte die UN-Botschafterin der USA, Susan Rice, am Dienstag in New York. Die Strafmaßnahmen sollen sich gegen nordkoreanische Diplomaten und den Zahlungsverkehr mit dem abgeschotteten Land richten.

Rice sagte nach einer Sitzung des Sicherheitsrats, dass die Resolution die Sanktionen gegen Nordkorea „auf die nächste Ebene“ heben werde. Erstmals würden die „illegalen Aktivitäten“ der Diplomaten Pjöngjangs, die Bankbeziehungen Nordkoreas sowie der „gesetzwidrige Transfer von Bargeld“ ins Visier genommen.

„Wir müssen die Möglichkeiten Pjöngjangs zur Aufrüstung unterbinden“, sagte US-Botschafterin Rice. Die Sanktionen würden Nordkoreas Atom- und Raketenprogramm empfindlich treffen. „Und sie beinhalten unsere Bereitschaft, sie weiter zu verstärken, wenn es zu einem neuen Raketenstart oder Atomtest kommt.“ Rice sagte, sie hoffe auf eine Annahme der Resolution noch in dieser Woche. „Die internationale Gemeinschaft ist einig und sehr entschlossen. Wenn Pjöngjang dagegen vorgeht, wird es sich nur noch weiter isolieren.

Pjöngjang hatte am 12. Februar einen unterirdischen Nuklearwaffentest unternommen und damit weltweit Sorge und Empörung ausgelöst. Nach 2006 und 2009 war es der erste Atomtest unter dem neuen Machthaber Kim Jong Un, der Nordkorea seit dem Tod seines Vaters Kim Jong Il Ende 2011 mit eiserner Hand führt.

Der UN-Sicherheitsrat hatte den Atomtest bereits in einer Erklärung als „eindeutige Bedrohung des internationalen Friedens und der Sicherheit“ verurteilt. Ende Januar hatten die 15 Mitglieder des Gremiums außerdem die Sanktionen gegen Pjöngjang verschärft, nachdem das Land im Dezember eine Langstrecken-Rakete getestet hatte.

Die Resolution als Antwort auf einen nordkoreanischen Atomtest vor drei Wochen soll in den nächsten Tagen zur Abstimmung gestellt werden. Eine Annahme gilt als sicher, weil selbst China als engster Verbündeter Pjöngjangs sie befürwortet. Peking kann als eines der fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates jede Aktion mit einem Veto blockieren, selbst gegen eine 14:1-Mehrheit.

Nordkorea hatte indes unmittelbar vor der Sitzung des Sicherheitsrates mit Aufhebung der Waffenstillstandsvereinbarung gedroht, die seit 60 Jahren die explosive Lage auf der Halbinsel bändigt. Pjöngjang begründet seine Drohung vor allem mit einem Militärmanöver der US-Streitkräfte mit Südkorea. „Wenn die Übungen nach dem 11. März in ihre Hauptphase treten, wird der Waffenstillstandsvertrag, der nur dem Namen nach bestanden hat, beendet sein“, wurde die Armee von Staatsmedien zitiert.

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  • Linke wie Rechte,bitte nicht nur die jede art von extreme sind gefährlich wie Islamisten

  • Das wichtigste Datum fehlt in der Chronologie: Der Zeitpunkt des Beitritts zum Atomwaffen-Sperrvertrag. Erst dadurch verstösst Nordkorea gegen das Völkerrecht. Ebenso Iran, anders Israel.

  • Linke sind genauso gefährlich wie rechte Ideolien. Nordkorea, Korea und Stalin sind Beweise. Rechte und Linke haben genug angerichtet. Also, nicht nur die NPD, sondern auch die Linke verbieten. Leider fehlt durch die Gier die ideele Klärung.

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