USA werden in Irak-Erklärung nicht erwähnt
EU-Lateinamerika-Gipfel verurteilt Folter in Irak

Auf einem Treffen in Mexiko haben die Länder der EU und Lateinamerikas «Abscheu» über die Misshandlungen in irakischen Gefängnissen geäußert.

HB BERLIN. In einer gemeinsamen Erklärung haben die Staaten der EU und Lateinamerikas die Folterung von Häftlingen in Irak verurteilt. Die menschenverachtende Behandlung der Gefangenen wecke «Abscheu», hieß es in dem Abschlussdokument des Gipfels im mexikanischen Guadalajara. Die dort vertreteten 58 Länder wiesen darauf hin, dass mit den Misshandlungen gegen das Völkerrecht und die Genfer Konventionen verstoßen worden sei.

In dem Dokument wird scharfe Kritik an allen Formen von Missbrauch und Folter sowie erniedrigenden Behandlungen geübt. Die USA werden allerdings nicht explizit genannt. Die Länder begrüßten die Anstrengungen der betroffenen Regierungen, die Folterungen juristisch zu ahnden.

Zuvor hatte Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) gesagt, er halte er es nicht für nötig, dass die Folterung irakischer Häftlinge durch amerikanische Soldaten in der Schlusserklärung ausdrücklich erwähnt werde. Dass man diese Vorfälle nicht akzeptiere, sei bereits «hinreichend deutlich» gemacht worden, so Schröder. Auch die USA selbst bemühen sich um Aufklärung.

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