Varoufakis weist Berichte über Entmachtung zurück
„Ich bin weiter für die Verhandlungen zuständig“

Yanis Varoufakis bekommt zwar einen „Koordinator“, pocht aber darauf, bei den Verhandlungen mit den Geldgebern weiter den Ton anzugeben. Die Gespräche über nötige Reformen kommen offenbar voran. Stichtag ist der 11. Mai.
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Brüssel/AthenIm Ringen um ein Reformpaket Griechenlands beraten Experten der Geldgeber von Donnerstag an wieder in Brüssel. Die sogenannte Brüssel-Gruppe, die regelmäßig in der EU-Hauptstadt zusammenkommt, werde sich mindestens bis zum Freitagabend treffen, sagte eine EU-Diplomatin: „Es gibt einen Willen von allen Seiten, jetzt voranzukommen.“

Aus des Athener Finanzministeriums hieß es, Griechenland wolle den Geldgebern neue Sparmaßnahmen präsentieren. Man sei optimistisch, dass es bald zu einer Einigung kommen werde.

EU-Finanzkommissar Pierre Moscovici forderte den griechischen Regierungschef Alexis Tsipras auf, sich einzuschalten. „Es ist wichtig, dass der Premierminister, Herr Tsipras, die Verhandlung selbst in die Hand nimmt“, sagte Moscovici den französischen Sendern BFMTV und RMC.

Tsipras müsse „seine Leute“ nach Brüssel schicken. Der Athener Regierungschef hatte bereits zum Wochenbeginn angekündigt, den griechischen Chefunterhändler auszutauschen. In Brüssel verstärkt sich der Eindruck, dass der umstrittene Finanzminister Gianis Varoufakis an Einfluss verliert. Beim Eurogruppentreffen am vergangenen Freitag in Riga hatte er von den übrigen 18 Kassenhütern der Euroländer heftige Kritik eingesteckt.

Das von Tsipras angekündigte Datum, wonach ein Kompromiss mit den Geldgebern bis zum 9. Mai möglich sei, bestätigte die EU-Diplomatin nicht: „Die einzige echte Frist ist Ende Juni.“ Dann endet das Hilfsprogramm für Griechenland.

Die „Brüssel“-Gruppe besteht aus Vertretern der Athener Regierung sowie Experten von Europäischer Zentralbank (EZB), EU-Kommission und Internationalem Währungsfonds (IWF). Am Mittwochabend war eine Runde der Finanz-Staatssekretäre der 19 Euroländer geplant.

Das nächste reguläre Treffen der Euro-Finanzminister steht am 11. Mai an. Die Zeit drängt, denn Athen droht die Pleite. Die Geldgeber blockieren bislang 7,2 Milliarden Euro an Hilfen, weil die Vereinbarung für das Reformpaket fehlt.

Die griechische Presse berichtete, die Regierung scheine sich endgültig von einem ihrer wichtigsten Wahlversprechen zu verabschieden. So soll eine Immobilien-Sondersteuer, die rund 2,6 Milliarden Euro jährlich einbringt, auch in diesem Jahr gezahlt werden. Tsipras hatte versprochen, diese Steuer so bald wie möglich abzuschaffen.

Die Europäische Zentralbank (EZB) hat Kreisen zufolge die Notkredite für Banken im pleitebedrohten Griechenland erneut aufgestockt. Die EZB habe die sogenannten Ela-Kredite („Emergency Liquidity Assistance“) auf 76,9 Milliarden Euro erhöht, berichtete die Finanznachrichtenagentur Bloomberg. Damit stünden den griechischen Instituten nun 1,4 Milliarden Euro mehr als zuvor zur Verfügung. Die EZB wollte diese Angaben nicht kommentieren.

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„Wir sind dem Ziel viel näher, als viele Medien glauben“

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  • Varoufakis liegt in zwei Punkten mit seiner Einschätzung falsch:
    1. Griechenland braucht Geld.
    2. Seine Gesprächspartner stammen aus der Oberschicht der Verhandler und sind mit allen Wassern gewaschen.

    Der größte Irrtum dem er allerdings aufsitz ist der, dass die ehrlichsten Menschen es bis oben hin an die Macht schaffen.

  • Gianis Varoufakis ist wie ein Tonträger der auf Repeat gestellt ist. Oder nichts neues im Westen.

  • Ja ja die Reformliste - man scheint sich jetzt wohl seitens der Euro Gruppe damit zu begnügen, daß bereits umgesetzte Reformen ( welche substantiellen Reformen wurden denn in Griechenland bisher umgesetzt ? ) nicht wieder zurückgedreht werden. Das erinnert an die Echternacher Springprozession, allerdings mit dem Unterschied, daß dort zwei Schritte vor und ein Schritt zurückgemacht wird. Bei den sog. Verhandlungen mit der griechischen Regierung geht man einen Schritt vor und drei zurück.

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