Das Verteidigungsministerium hat einen Bericht zurückgewiesen, nach dem auch Offiziere über die Totenschändung durch Bundeswehrsoldaten in Afghanistan informiert waren. In der großen Koalition wächst im Zuge der Affäre an höchster Stelle die Furcht vor einer Überforderung der Bundeswehr in riskanten Auslandseinsätzen – und bei Experten und Politikern zugleich die Furcht vor Anschlägen in Deutschland.
HB BERLIN. Die „Bild am Sonntag“ berichtete ohne Angaben von Quellen, derzeit würden im Zusammenhang mit dem Totenschändungsskandal Offiziere des Afghanistan-Einsatzes bis zur Ebene eines Bataillonkommandeurs vernommen. „Diese Meldungen sind nicht bestätigt, das ist reine Spekulation“, sagte der Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Christian Schmidt, im ZDF. „Wir werden das in Ruhe überprüfen.“ Sollte sich herausstellen, dass ein Vorgesetzter sich da fehlerhaft verhalten habe, werde das Konsequenzen haben. Vom Verteidigungsministerium war am Sonntag zunächst keine Stellungnahme zu erhalten.
Die „Leipziger Volkszeitung“ hatte berichtet, ein Teil der Bundeswehrführung habe möglicherweise bereits seit geraumer Zeit von den Leichenschändungen gewusst. Nach Angaben eines früheren Mitarbeiters der Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit sollen demnach Bundeswehroffiziere im nordafghanischen Kundus mehrfach von Afghanen gebeten worden seien, Berichten über Leichenschändungen in Kabul nachzugehen. Die Afghanen hätten sich besorgt gezeigt wegen der Berichte über angebliche Exzesse in einem Knochenfeld bei Kabul, an denen sich auch deutsche Soldaten beteiligt hätten.
Die „Bild“-Zeitung hatte am Samstag eine dritte Fotostrecke mit Totenschändungen von Bundeswehrsoldaten veröffentlicht. Dort ist beispielsweise ein Fallschirmjäger abgebildet, der mit einer Pistole auf den Schädel eines Skelettes zielte. Auf einem anderen Bild sind die Buchstaben „CSR TEAM“ aus offenbar menschlichen Knochen um vier Totenschädel gelegt worden. „CSR“ ist ein militärisches Kürzel für Geländeaufklärung.
Indes warnten am Wochenende Politiker und Experten im Zusammenhang mit den Totenschändungen durch deutsche Soldaten und Experten vor wachsender Terrorgefahr auch in Deutschland. „Solche Vorfälle liefern islamistischen Extremisten Munition für weitere Radikalisierung“, sagte Bayerns Innenminister Günther Beckstein (CSU) der „Bild am Sonntag“. Das erhöhe zusätzlich die Gefahr, dass deutsche Interessen Ziel islamistischer Terroristen werden könnten.
In einer streng vertraulichen Lageeinschätzung warne das Bundesverteidigungsministerium auch vor Gewalt gegen die Afghanistan-Truppe, schreibt das Blatt. Es sei „mit gewaltsamen Übergriffen nicht nur gegen deutsche, sondern auch gegen internationale zivile und militärische Kräfte und Einrichtungen insgesamt zu rechnen“, zitiert die „Bild am Sonntag“ aus dem Papier. Die Totenschändungen könnten „auch innerhalb Deutschlands weit reichende Folgen haben“, heißt es in der Lageeinschätzung weiter.
Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) sagte, es lasse sich noch nicht konkret belegen, ob die jüngst veröffentlichten Fotos Einfluss auf die Sicherheitslage haben werden. Der SPD-Fraktionschef und frühere Bundesverteidigungsminister Peter Struck sagte: „Unsere Sicherheitsbehörden sind gewarnt und immer auf eine höhere Gefährdungslage vorbereitet.“ Er wies darauf hin, dass im Fall der beiden mutmaßlichen Kofferbomber bereits die Veröffentlichung von Mohammed-Karikaturen als Motiv ausreichte. Struck forderte eine rasche Aufklärung der Vorfälle in Afghanistan - davon hänge viel ab.
Lesen Sie weiter auf Seite 2: SPD-General und Ex-Verteidigungsminister Struck fordert Reduzierung von riskanten Einsätzen.
Der Leiter des Essener Instituts für Terrorismusforschung, Rolf Tophoven sagte, die potenzielle Terrorgefahr in Deutschland sei durch die Vorfälle gewachsen. „Die Totenschändung ist eine Steilvorlage für islamistische Terroristen, um mögliche Anschläge zu rechtfertigen“, sagte der Wissenschaftler der Zeitung.
Politiker der großen Koalition nannten am Wochenende aber auch eine andere Gefahr, die sie mit der zunehmenden Zahl der Auslandseinsätze verbunden sehen: die Furcht vor einer Überforderung der Bundeswehr nämlich. Sowohl Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) als auch sein Vorgänger im Amt, Peter Struck (SPD), sprachen sich für Zurückhaltung aus. Struck - inzwischen SPD-Fraktionschef im Bundestag - plädierte sogar dafür, die Zahl dieser riskanten Einsätze zu reduzieren. Grüne und FDP hingegen meinen, dass dafür eher mehr deutsche Soldaten zur Verfügung gestellt werden sollten als bisher geplant.
„Auch wenn es noch eine breite Unterstützung für Auslandseinsätze im Parlament gibt, so ist tatsächlich mancher Abgeordnete inzwischen der Auffassung, die Grenzen seien erreicht. Deshalb müssen wir Zurückhaltung üben“, sagte Minister Jung der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Zudem müsse jede weitere Verpflichtung gut erklärt werden: „Es ist bislang versäumt worden, die zunehmende Zahl deutscher Auslandseinsätze durch eine breite Diskussion über den Sinn und Zweck dieser Einsätze zu begleiten.“
Struck sagte der „Bild am Sonntag“: „Man muss sich immer wieder fragen, ob ein Einsatz noch berechtigt ist.“ So sei der Krieg in Bosnien „seit elf Jahren vorbei, und die Bundeswehr ist immer noch mit einem großen Kontingent dort. Wir sollten allmählich das Ziel erreichen, dass unsere Soldaten Bosnien wieder verlassen.“ Viele Aufgaben könnten dort von Polizisten anderer europäischer Länder übernommen werden. Auch im Kosovo biete sich „die Chance, unser Kontingent zu reduzieren“, fügte der frühere Verteidigungsminister (2002 bis 2005) hinzu.
„Die Grünen fordern, dass mehr Soldaten für Auslandseinsätze zur Verfügung stehen müssen, als es die Bundesregierung vorsieht“, sagte der stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Jürgen Trittin, der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. „Wenn Deutschland bei einer Armee von 250 000 Männern und Frauen nicht mehr als 10 000 Soldaten im Ausland einsetzen kann, dann handelt es sich um gigantische Fehlplanung.“
Unterstützung erhielt Trittin von der FDP. „Der Anteil der Soldaten, der für Auslandseinsätze zur Verfügung steht, ist deutlich zu gering“, sagte der stellvertretende FDP-Fraktionschef Werner Hoyer der Zeitung. „Wenn die Auslandseinsätze unsere vorrangige Aufgabe sind, dann müssen wir mehr als die maximal 10 000 Mann, die heute dafür möglich sind, einsetzen können.“ Beide Politiker forderten eine stärkere Umstrukturierung der Bundeswehr, als es das Weißbuch der Bundesregierung vorsieht. Hoyer nannte es „absurd“, dass die Hälfte der Streitkräfte in der Ausbildung gebunden sei.
