Vereidigung Napolitanos
Italien hat nach viel Zwist einen Staatspräsidenten

Der neue italienische Staatspräsident Giorgio Napolitano (80) ist am Montag im Rahmen einer feierlichen Zeremonie in Rom vereidigt worden.

HB ROM. Unmittelbar nach seinem Amtseid rief der ehemalige Kommunist die Parteien in Italien zu Dialog und gegenseitigem Respekt auf. Zugleich ermahnte er in seiner Rede vor dem Parlament alle politischen Lager zur Achtung vor den Verfassungswerten und betonte die Notwendigkeit der europäischen Einigung.

Erste Aufgabe des Staatsoberhauptes ist es, eine neue Regierung zu ernennen. Der designierte Ministerpräsident Romano Prodi wird vermutlich in den nächstem Tagen seine Ministerliste vorlegen.

Napolitano, der in der vergangenen Woche von beiden Parlamentskammern gewählt worden war, ist das 11. Oberhaupt der italienischen Republik und löst seinen Vorgänger Carlo Azeglio Ciampi ab. Unmittelbar nach der Vereidigung feuerte eine Ehrengarde 21 Schüsse Salut ab. Die Rede Napolitanos wurde von allen Fraktionen und Parteien mit langem Applaus bedacht. Danach stand ein Besuch am Grab des unbekannten Soldaten in Rom auf dem Programm sowie die Fahrt zum neuen Amtssitz Napolitanos, dem Quirinalpalast in Rom.

Unterdessen wurde bekannt, dass Prodi künftig mit zwei Stellvertretern an seiner Seite regieren will. Der ehemalige Kommunist und Ex-Ministerpräsident Massimo D'Alema solle in der Koalition Außenminister und zugleich Vize-Regierungschef werden, berichteten italienische Zeitungen. Als weiteren Stellvertreter werde Prodi den früheren römischen Bürgermeister und Vorsitzenden der Margherita-Partei Francesco Rutelli ernennen.

Auch die weiteren Personalentscheidungen in der Koalition Prodis gestalten sich offenbar schwierig. Nach Angaben italiensicher Zeitungen ist die Besetzung mehrerer Schlüsselministerien nach wie vor unklar. Neben D'Alema als Außenminister gelte lediglich die Ernennung des Finanzexperten Tommaso Padoa Schioppa aus der Führung der Europäischen Zentralbank zum neuen Wirtschaftsminister als vergleichsweise sicher. Als weitere Minister werden der frühere Ministerpräsident Giuliano Amato genannt sowie der frühere Anti-Korruptions- Staatsanwalt Antonio Di Petro.

Napolitano will bereits an diesem Dienstag mit den Konsultationen zur Regierungsbildung beginnen. Die entscheidende Vertrauensabstimmung für das Mitte-Links-Kabinett und damit die erste Hürde für Prodi könnte bereits am Freitag anstehen. Angesichts der knappen Mehrheit von nur zwei Mandaten gilt die Abstimmung im Senat als schwierig. Der bisherige Ministerpräsident Silvio Berlusconi kündigte bereits harte Opposition an.

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