Vereinbarung mit radikal-islamischen Organisationen sei bereits in Sicht
Arafat schlägt Israel neue Waffenruhe vor

Palästinenserpräsident Jassir Arafat hat Israel eine neue Waffenruhe angeboten. Arafat sagte am Mittwochabend im israelischen Fernsehen: „Lasst uns unseren Kindern zuliebe die Vergangenheit vergessen und ein neues Kapitel aufschlagen.“ Derweil haben die Araber ihren Entwurf für eine Resolution zum Schutz von Arafat der UN-Vollversammlung vorgelegt.

HB JERUSALEM/NEW YORK. Die Autonomiebehörde stehe im Kontakt mit allen palästinensischen Oppositionsgruppen, einschließlich der radikal-islamischen Organisationen Hamas und Dschihad, um diese zu einer Waffenruhe zu bewegen, sagte arafat im israelischen Fernsehen weiter. Eine Vereinbarung mit diesen Gruppen sei bereits in Sicht, sagte Arafat.

Hamas und Dschihad hatten bereits Ende Juni eine einseitige Waffenruhe erklärt. Diese endete jedoch, als ein Hamas- Selbstmordattentäter vor einem Monat einen blutigen Anschlag mit 23 Todesopfern in Jerusalem verübte und Israel als Vergeltung den Hamas- Führer Ismail Abu Schanab in Gaza tötete.

Arafats Sicherheitsberater Dschibril Radschub hatte bereits am Montag ein Waffenruhe-Angebot gemacht. Die israelische Regierung hatte das Angebot als „politischen Trick“ zurückgewiesen und die Autonomiebehörde erneut zur Bekämpfung der Terrororganisationen aufgefordert.

Die arabischen Staaten haben ihren Entwurf für eine Resolution zum Schutz von Palästinenserpräsident Jassir Arafat jetzt der UN-Vollversammlung vorgelegt. Im Weltsicherheitsrat war die Resolution am Dienstag am Veto der USA gescheitert. Dagegen hat in der Vollversammlung keines der 191 Mitgliedsländer die Möglichkeit, eine Resolution mit seinem Einspruch zu blockieren.

Andererseits sind die Beschlüsse dieses Plenums auch nicht völkerrechtlich bindend. Der arabische Resolutionsentwurf nennt die von Israel beschlossene Ausweisung von Arafat „illegal“ und fordert die israelische Regierung auf, jede Aktion zu unterlassen, die die Sicherheit von Arafat gefährden könnte.

„Wir hoffen, dass wir wieder breite Unterstützung (in der Vollversammlung) bekommen“, sagte der palästinensische UN-Botschafter Nassir el Kidwa. Er wollte „leichte Veränderungen“ an dem knapp einseitigen Entwurf vornehmen, um die Zustimmung des Plenums gewinnen zu können.

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