Verfassungsgericht erzwingt Rücktritt
Thailands Regierungschef stolpert über Kochshow

Ein Nebenjob als Fernsehkoch hat sich für Thailands umstrittenem Ministerpräsidenten Samak Sundaravej unerwartet zum politischen Bumerang entwickelt. Mit seinem Auftritt in der Kochshow habe der Präsident gegen die Verfassung verstoßen, urteilte das thailändische Verfassungsgericht in Bangkok. Die seit Wochen gegen Sundaravej protestierenden Regierungsgegner dürften aber nur kurz triumphieren.

HB BANGKOK. Der thailändische Regierungschef Samak Sundaravej ist am Dienstag über seinen Nebenjob als Fernsehkoch gestolpert. Samak (73) habe mit der kulinarischen Schau gegen die Verfassung verstoßen, urteilte das Verfassungsgericht in Bangkok. Er verlor damit auf spektakuläre Weise das Amt, aus dem ihn Regierungsgegner seit Wochen mit Massenprotesten jagen wollten.

Allerdings dürfte ihre Genugtuung nur von kurzer Dauer sein: Die stärkste Partei PPP hat bereits angekündigt, dass sie Samak erneut als Regierungschef vorschlägt. Sie hat mit ihren Koalitionspartnern eine Mehrheit im Parlament. Die Wahl könnte schon am Freitag stattfinden.

Eine Ende der innenpolitischen Krise Thailands ist damit nicht in Sicht. „Seine Amtszeit ist vorbei, und auch die Amtszeit des Kabinetts, aber nach der Verfassung bleiben alle geschäftsführend im Amt, bis es einen neuen Ministerpräsidenten und ein neues Kabinett gibt“, sagte Richter Chat Chawakorn. Die neun Richter befanden Samak einstimmig für schuldig. Die Verfassung verbietet dem Regierungschef Einnahmen aus anderen Beschäftigungen oder geschäftlichen Beteiligungen. Der Paragraf war in die Verfassung geschrieben worden, um Interessenkonflikte zu vermeiden.

Samak hatte argumentiert, er habe nur als freier Mitarbeiter im Fernsehen gekocht. Das Honorar habe er an seinen Fahrer weitergereicht.

„Die PPP hat beschlossen, Samak erneut zu nominieren“, kündigte Parteisprecher Suthep Saikrachang an. Die Partei hat 233 der 480 Sitze im Parlament und kontrolliert mit ihren fünf Koalitionspartnern mehr als 400 Stimmen. Samak ist PPP-Vorsitzender.

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