Vergewaltigung durch Aids-Kranke als neuestes "Folterinstrument"
Folter nimmt weltweit dramatisch zu

Die brutalen Verhöre im US-Militärgefängnis Abu Ghraib rufen derzeit Entsetzen in aller Welt hervor. Aber Gefangene werden keineswegs nur im Irak, Afghanistan oder Guantánamo gefoltert und ihrer persönlichen Würde beraubt.

HB NEW YORK. Der als „Special Rapporteur“ bekannte Ermittler der UN-Menschenrechtskommission in Genf verschickte im vergangenen Jahr 369 „dringende Appelle“ an die Regierungen von 80 Ländern, aus denen ihm Berichte über Folterungen zu Ohren gekommen waren. Das sind sieben Mal so viele Appelle wie noch vor fünf Jahren, bestätigte ein UN-Experte in New York am Mittwochabend.

Der Ermittler („Rapporteur“) von Menschenrechtsverstößen, Theo van Boven, hatte die Genfer Kommission zuletzt im März auf die dramatische Zunahme aufmerksam gemacht. In 2002 habe er lediglich in 294 Fällen Einspruch erhoben und im Jahr davor sogar nur in 147. Von 1994 bis 1999 lag die Zahl der „dringenden Appelle“ gegen Folterpraktiken weltweit gerade bei 50, schreibt van Boven in seinem jüngsten Jahresbericht.

„Es ist traurig, aber die Erfahrung zeigt uns, dass Folter und andere grausame, unmenschliche und erniedrigende Maßnahmen in viel zu vielen Ländern noch allzu üblich sind“, bedauert Generalsekretär Kofi Annan in seiner Botschaft zum Jahrestag für die Opfer von Folter an diesem Samstag (26. Juni). Mehrere Konventionen und Zusatzprotokolle erteilten der Welt ein „absolutes“ Folterverbot. „Das gilt unter allen denkbaren Umständen, in Zeiten des Krieges und in Zeiten des Friedens. Und es gilt ebenso, wenn (Folter) unter einem anderen Namen rangiert“, macht Annan klar.

Aber weder die UN noch die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch in New York, die Folter in 70 Ländern der Welt untersucht, wissen genau, wo am häufigsten und am schlimmsten gegen die Konvention verstoßen wird.

Durch Folter erzwungene Geständnisse sind nach Artikel 15 der Anti-Folter-Konvention in Prozessen nicht als Beweis verwendbar - es sei denn als Belastungsmaterial gegen den Folterer selbst, erinnert van Boven in seinem letzten Jahresbericht. UN-Vorschlägen nach sollte jedes Verhör auf einem Video oder zumindest einer Audiokassette festgehalten werden. Voraussetzung für eine spätere Verwendung des Materials sei auch, dass sich alle am Verhör beteiligten Personen anfangs namentlich vorstellen.

136 der 191 UN-Mitgliedstaaten haben die Anti-Folter-Konvention vom 26. Juni 1987 bisher ratifiziert und sind damit an ihre Satzungen gebunden. Zu den 136 gehören auch die USA. Doch Washington reagiere einfach nicht auf das Gesuch der UN-Ermittler, die Militärbasis Guantànamo auf Kuba inspizieren zu dürfen, beklagte sich van Boven kürzlich vor der Menschenrechtskommission in Genf. Genauso wenig hätten Algerien, Ägypten, Äquatorial-Guinea, Indien, Indonesien, Israel und Russland auf wiederholte Anfragen der UN- Menschenrechtler reagiert.

Zu den Sorgenkindern der Ermittler gehören gut zwei Dutzend weiterer Länder, unter ihnen Italien, Serbien und Montenegro, Rumänien und Jordanien. Die schlimmsten Vergehen dürfte es derzeit in der westsudanesischen Provinz Darfur geben. Und eines der neuesten „Folterinstrumente“ sei die Spritze mit HIV-infiziertem Blut oder - noch schlimmer - die Vergewaltigung durch Aidskranke, schreibt van Boven in seinem Bericht.

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