Verhältnis von EU und USA Kernfrage
Struck kritisiert EU-Militärpolitik

Nach Darstellung von Verteidigungsminister Peter Struck hat die Militärpolitik der Europäischen Union massive Mängel. „Es bestehen weiterhin erhebliche Fähigkeitslücken vor allem in den Bereichen strategischer Transport, strategische Aufklärung und Führungsfähigkeit“, sagte der SPD-Politiker am Dienstag in Berlin bei einem internationalen Forum „Bundeswehr und Gesellschaft“ der „Welt am Sonntag“.

HB BERLIN. Es stelle sich die Frage, ob die Europäer wirklich bereit seien, ihre Ziele mit Taten zu untermauern. Im deutschen Haushalt etwa sei der Ansatz für Forschung und Entwicklung zu niedrig. Er forderte ein Konzept für eine EU-Verteidigungsstrategie.

Als eine Kernfrage bezeichnete Struck das Verhältnis der EU zur USA und der Nato. Auch Amerika brauche europäische Partner zur Bewältigung globaler Sicherheitsprobleme. Ein handlungsfähiges Europa werde seinen Einfluss auf die US-Weltmacht besser geltend machen können. Struck meinte, die Sorge der USA, die EU könnte eine Strategie gegen Washington fahren, sei beseitigt.

Struck sagte, es müsse beantwortet werden, welche Operationen die EU wo und in welchem Umfang plane. „Ein solches Dokument böte den Mitgliedstaaten auch eine klarere konzeptionelle Grundlage zur Ableitung der eigenen erforderlichen militärischen Fähigkeiten.“ Klar sei, dass Rivalität und doppelte Arbeit für beide Seiten von Nachteil seien. Um das zu vermeiden, müssten die Mitgliedstaaten für die vorgesehene europäische Rüstungsagentur ihre Pläne zur Militär- und Sicherheitspolitik auf den Tisch legen.

Struck ging nicht direkt auf die am Montag geäußerte Warnung von Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer ein, deutsche Offiziere aus Nato-Stäben bei umstrittenen Allianz-Einsätzen abzuziehen. Struck wiederholte aber, in den Irak werde kein deutscher Soldat geschickt. Er beklagte „theoretische Diskussionen“ darüber, ob ein Nato-Stab für Ausbildungszwecke im Irak bereitgestellt werde und ob die Deutschen sich dann daran beteiligten. „Ich möchte mal wissen, wo ist die Nato eigentlich?“ Die ersten Soldaten zur Ausbildungshilfe irakischer Sicherheitskräfte in den Vereinigten Arabischen Emiraten habe Deutschland geschickt. De Hoop Scheffer hatte gesagt: „Wenn man Nato-Offiziere hat, dann kann man nicht sagen, da machen wir nicht mit.“

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