Verhandlungen
EU stimmt Beitritt Kroatiens zu

Kroatien wird in der EU aufgenommen - steht aber bis 2013 unter Beobachtung der EU. Das soll sicherstellen, dass Zagreb die Beitrittskriterien wirklich erfüllt.
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BrüsselDer EU-Gipfel hat für die Aufnahme Kroatiens in die Union bis Juli 2013 grünes Licht gegeben. Die europäischen Staats- und Regierungschefs lobten am Freitag in Brüssel „die erheblichen Anstrengungen Kroatiens, dank derer die Beitrittsverhandlungen in die Endphase eingetreten sind“, wie aus dem Entwurf zu den Gipfelerklärungen hervorging. Um Bedenken auszuräumen, Zagreb könne bei den Reformen Rückschritte machen, soll das Land aber weiter überwacht werden. Insbesondere die Besserungen in Justiz und Grundrechten müssten ungebrochen fortgesetzt werden.

Nach der Zustimmung des EU-Gipfels können die Verhandlungen noch diesen Monat abgeschlossen und der Beitrittsvertrag bis Ende des Jahres unterzeichnet werden. Die Parlamente aller Mitgliedsstaaten müssen diesen noch bestätigen. Dieser Prozess wird voraussichtlich bis Juni 2013 andauern, sodass Kroatien zum 1. Juli desselben Jahres offiziell aufgenommen werden kann. Damit wird das Land das 28. Mitglied der Europäischen Union

Die EU-Kommission hatte den Schritt nach sechs Verhandlungsjahren empfohlen. Die Außenminister der Mitgliedsstaaten machten Anfang der Woche in Luxemburg den Weg für den Gipfelbeschluss frei.

Zwei weitere Nachfolgestaaten des früheren Jugoslawiens, Mazedonien und Montenegro, haben derzeit Kandidatenstatus. Mit Mazedonien könnten die Verhandlungen noch in diesem Jahr beginnen, hofft die EU-Kommission. Mit der Türkei laufen die Verhandlungen schon. Doch der Prozess ist ins Stocken geraten, sieben Verhandlungskapitel liegen auf Eis. Mit Island wird seit knapp einem Jahr verhandelt.

Auch Serbien bemüht sich um den Beitritt, hat aber noch keinen Kandidatenstatus. Nach der Verhaftung des mutmaßlichen Kriegsverbrechers Ratko Mladic Ende Mai ist eine Hürde dazu gerade genommen.

Agentur
dapd 
DAPD Deutscher Auslands-Depeschendienst GmbH / Nachrichtenagentur

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