Verhandlungen in Astana
Russland, Iran und Türkei wollen Schutzzonen in Syrien

In Syrien sollen vier Schutzzonen eingerichtet werden, um Gewalt einzudämmen – dies beschlossen Russland, der Iran und die Türkei. Die syrische Opposition protestierte gegen die Teilnahme des Iran an den Verhandlungen.
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Beirut/WashingtonRussland, die Türkei und der Iran haben die Einrichtung von Schutzzonen im Bürgerkriegsland Syrien vereinbart. Das Memorandum wurde am Donnerstag bei den Syrien-Gesprächen in der kasachischen Hauptstadt Astana unterzeichnet. In Regionen, die von Gegnern der syrischen Führung gehalten werden, soll die Bevölkerung in vier sogenannte Deeskalations-Zonen flüchten können. Dort soll vorerst für ein halbes Jahr nicht mehr gekämpft werden.

Die Erfolgsaussichten der Zonen werden unterschiedlich beurteilt. Syriens Opposition erklärte, sie sei nicht Teil des Abkommens. „Das Abkommen könnte gut sein, wenn es umgesetzt würde“, sagte Oppositionssprecher, Jihja al-Aridi. „Aber normalerweise sagen das syrische Regime und der Iran das eine und tun das andere.“

Außerdem hat Russlands Luftwaffe in den vergangenen Monaten trotz Waffenruhe unter dem Vorwand von Terrorbekämpfung Angriffe auf Rebellengebiete geflogen. In den künftigen Schutzzonen ist die Al-Kaida-nahe Extremistengruppe Tahrir al-Scham stark.

Kritiker führten bislang außerdem an, dass die Sicherheit in solchen Schutzzonen notfalls auch militärisch durchgesetzt werden müsste. In dem seit mehr als sechs Jahren dauernden Krieg in Syrien sind schon über 400 000 Menschen getötet worden.

Drei Vertreter der syrischen bewaffneten Opposition verließen aus Protest gegen die Beteiligung des Irans an dem Memorandum die Sitzung in Astana. Einer von ihnen rief: „Iraner sind Verbrecher, sie dürfen nicht unterzeichnen.“ Moskau und Teheran kämpfen aufseiten des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad. Gemeinsam mit der Türkei treten Russland und der Iran als Garanten der seit Ende 2016 geltenden Waffenruhe auf. Gleichzeitig werden aber die russische Luftwaffe und iranische Milizen für viele Verletzungen der Feuerpause verantwortlich gemacht.

Die Schutzzonen sollen sich nach türkischen Angaben über die gesamte Provinz Idlib sowie über Teile der Provinzen Latakia, Aleppo, Hama, Homs, Damaskus, Daraa und Kuneitra erstrecken. Die notleidende Bevölkerung dort solle versorgt werden, teilte das Außenministerium in Ankara mit. Details sollten in Arbeitsgruppen zwischen den Garantiemächten Russland, Türkei und Iran festgeschrieben werden.

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Syriens Opposition kritisiert die Einigung von Astana

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