Verhandlungen mit China
EU-Kommissar will Blockade für Textilimporte aufheben

Bewegung im Textilstreit: EU-Handelskommissar Peter Mandelson hat angekündigt, alle derzeit von den europäischen Zollbehörden festgehaltenen chinesischen Güter wieder freigeben zu wollen - spätenstens Mitte September.

HB PEKING. Die Europäische Union (EU) und China verhandeln weiter über die Neuregelung von Textilimporten. Zwar sei eine Gruppe von EU-Bevollmächtigten inzwischen wieder auf dem Rückweg nach Brüssel, sagte ein EU-Sprecher. Die Gespräche mit China gingen aber weiter.

Mandelson hatte am Wochenende dem britischen Sender BBC gesagt, er wolle den EU-Mitgliedsstaaten am Montag Vorschläge zur Lösung des Problems machen. Details der Vorschläge hatte er nicht genannt. Mandelson hatte aber erklärt, sollten die EU-Mitgliedsstaaten mit ihm zusammenarbeiten, gehe er davon aus, dass derzeit blockierte chinesische Ware bis Mitte September frei gegeben werden könnte.

Die EU und China verhandeln seit Tagen in Peking, um die Importregeln für chinesische Güter zu überarbeiten. Anfang 2005 waren die Importquoten für chinesische Textilien aufgehoben worden. Dies hatte zu einem sprunghaften Anstieg der Einfuhren geführt. Daraufhin einigte sich die EU zum Schutz des heimischen Marktes mit China im Juni auf neue Quoten. Bei einigen Produkten wie Pullovern oder Hosen sind diese aber bereits ausgeschöpft. Daher ist ein Großteil der Herbstmode durch den Zoll blockiert. Viele europäische Händler befürchten nun Umsatz-Verluste.

Warnung vor Firmenpleiten

In der EU gibt es unterschiedliche Meinungen zu dem Streit. Frankreich, Italien, Spanien und ein Teil der osteuropäischen Mitgliedstaaten wollen ihre wirtschaftlich bedeutende Textilbranche schützen. Die Niederlande, Dänemark, Schweden und Finnland haben hingegen vor Firmenpleiten im Einzelhandel gewarnt, sollten die Beschränkungen nicht gelockert werden. Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement hatte jüngst Ausnahmen vom Importstopp für die festliegende Ware gefordert.

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