Verhandlungen mit der EU bisher ohne Ergebnis
USA drohen erneut mit Airbus-Subventionsklage

Im transatlantischen Streit um Subventionen für die Flugzeugkonzerne Airbus und Boeing verlieren die USA offenbar die Geduld.

HB WASHINGTON. Der stellvertretende US-Handelsbevollmächtigte Peter Allgeier drohte der Europäischen Union (EU) am Mittwoch die ruhende Klage vor der Welthandelsorganisation WTO wieder aufleben zu lassen. „Wenn wir zu dem Schluss kommen, dass eine Verhandlungslösung über das Ende der Subventionen kurzfristig nicht möglich ist, werden wir sofort zurück zur WTO gehen“, sagte er vor einem Luftfahrt-Unterausschuss des Repräsentantenhauses in Washington. Konkret warnte Allgeier die europäischen Regierungen davor, die Entwicklung des neuen Airbus A350, der als Konkurrenzmodell zur Boeing 787 Dreamliner gedacht ist, zu finanzieren.

Die USA befürchten Allgeier zufolge, dass staatliche Hilfen für Airbus auch andere Länder zu Subventionen für ihre Flugzeughersteller animieren könnten. Als Beispiel dafür nannte die Unterstützung Kanadas für die Entwicklung eines neuen Flugzeugs des Bahntechnik- und Flugzeugkonzerns Bombardier.

Im Januar hatten sich die USA und die EU darauf verständigt, die gegenseitigen Klagen bei der WTO zurückzustellen und eine Einigung auf dem Verhandlungswege anzustreben. Bis Ende April blieben die Gespräche jedoch ohne konkretes Ergebnis. Die EU wehrt sich gegen die US-Vorwürfe, Airbus zu subventionieren und wirft ihrerseits der Regierung in Washington vor, den Luft- und Raumfahrtkonzern Boeing indirekt, unter anderem über Militäraufträge, zu subventionieren.

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