Verhofstadt gegen Stillstand
Der letzte Europäer

Belgiens Premier Verhofstadt kämpft unermüdlich für eine Reform der EU. Genau damit steht der belgische Premierminister auf dem europäischen Polit-Parkett derzeit ziemlich allein da.Beim Gipfeltreffen am Donnerstag wird er seine Kollegen erneut zu überzeugen versuchen.

RIGA. Er will nicht länger warten. Gut zehn Minuten hat Guy Verhofstadt sich im Empfangssaal des lettischen Premierministers die Zeit vertrieben, den üppigen Kronleuchter an der Decke betrachtet, das Buttergebäck auf dem Tisch vor ihm. Als sein Kollege Aigars Kalvitis endlich den Raum betritt, geht Verhofstadt ihm schnell entgegen, breitet die Arme aus und ruft Kalvitis mit breitem Lächeln ein „Herzlich Willkommen“ entgegen – als wäre der belgische Premierminister hier bei seinem kurzen Arbeitsbesuch in Riga der Gastgeber.

Kurzerhand hat Verhofstadt die Rollen vertauscht. Er verschwendet seine Zeit nicht gerne mit dem Protokoll, mit ausschweifenden Empfängen. Der Belgier will lieber sofort an die Arbeit gehen, schnell zum Punkt kommen und nicht abwarten.

Genau damit steht der belgische Premierminister auf dem europäischen Polit-Parkett derzeit ziemlich allein da. Denn die meisten Staats- und Regierungschefs der übrigen 24 Mitgliedstaaten sind sehr zurückhaltend – vor allem im Umgang mit der EU-Verfassung. Seitdem Franzosen und Niederländen den Entwurf vor einem Jahr bei Volksabstimmungen abgelehnt hätten, seien die EU-Politiker in eine Art „Totenstarre“ gefallen, sagt Guy Verhofstadt. Und das wird sich voraussichtlich auch beim nächsten EU-Gipfel nicht ändern, der am Donnerstag beginnt. Die Zukunft der EU-Verfassung ist dort eines der Hauptthemen. Eine Lösung ist aber nicht in Sicht – nach einem Jahr Denkpause, die sich die Politiker verordnet haben.

„Ich bin nicht gegen die Denkpause, aber wir müssen sie wirklich nützen, und bisher ist nicht viel passiert“, wettert der Regierungschef aus Brüssel. Sein Lieblingsvergleich: „Die EU ist ein Fahrrad – kurz vor dem Umfallen.“

Die Vorschläge von Angela Merkel, Wolfgang Schüssel und Co., die Verfassung in einem Jahr wieder zu beleben, gehen Verhofstadt nicht weit genug. Der Flame hat eine globale Vision von einer politischen, föderalen Union ohne Veto-Rechte für die einzelnen Mitgliedstaaten. Und dieses Projekt will er zur Not auch nur mit einem Kern von Mitgliedstaaten durchsetzen, wenn nicht alle mitmachen wollen. Er schlägt dafür die Länder vor, die den Euro eingeführt haben. Verhofstadt will diese Euro-Gruppe zur Vorhut machen auf dem Weg zu einem Bundesstaat, der die Souveränität auch in der Wirtschafts- und Sozialpolitik, der Innen- und Justizpolitik sowie der Außen- und Verteidigungspolitik innehat. Für diese Idee versuchte er auch seinen lettischen Kollegen vergangene Woche in Riga zu begeistern.

Seite 1:

Der letzte Europäer

Seite 2:

Seite 3:

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%