"Verlauf des Sperrzauns ist aus Sicherheits-Gesichtspunkten kaum zu verstehen“
Fischer beendet Nahost-Reise

Zur raschen Wiederaufnahme des Friedensprozesses hat Bundesaußenminister Joschka Fischer Israelis und Palästinenser aufgerufen. Zum Abschluss seiner dreitägigen Nahost-Reise sagte er am Mittwoch in Tel Aviv: „Die Dinge sind in Bewegung geraten.“ Nun sei „die Gelegenheit, nach vorne zu rücken.“

HB JERUSALEM. Während Fischer Israel für die Errichtung der umstrittenen Sperranlage zum Westjordanland kritisierte, forderte er die Palästinenser auf, „die Strukturen des Terrors zu zerschlagen“. Der deutsche Außenmininister war am Mittwoch mit dem israelischen Ministerpräsidenten Ariel Scharon, seinem Amtskollegen Silwan Schalom sowie dem neuen palästinensischen Regierungschef Ahmed Kureia zusammen getroffen. Am Dienstag hatte er Gespräche in Kairo und in der jordanischen Hauptstadt Amman geführt. Den Palästinenserpräsidenten Jassir Arafat, den er im April noch in Ramallah gesehen hatte, besuchte er nicht.

Auf einer Sicherheitskonferenz in Tel Aviv sagte Fischer, der Verlauf des Sperrzauns sei „aus Sicherheits-Gesichtspunkten kaum zu verstehen“. Ausdrücklich bekräftigte Fischer das Recht Israels auf Selbstverteidigung. Dem würde eine Grenzbefestigung entlang der „grünen Linie“ zwischen Israel und den Palästinensergebieten entsprechen. Tatsächlich schneidet der über einige Kilometer zur Mauer ausgebaute Zaun aber in palästinensisches Gebiet hinein.

Als Eckpunkte einer Friedenslösung nannte Fischer eine Waffenruhe mit entsprechender Sicherheitskooperation, eine Auflösung der terroristischen Strukturen auf palästinensischer Seite, einen Rückzug der israelischen Truppen aus palästinensischen Gebieten und den Abbau illegaler israelischer Siedlungen. Vor dem Abflug traf er am Nachmittag auch mit dem israelischen Oppositionspolitiker Schimon Peres und dem UN-Nahostgesandten Terje Roed Larsen zusammen.

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