Vermittlerrolle
Rice trifft am Sonntag in Nahost ein

US-Außenministerin Condoleezza Rice will am Sonntag in Nahost eintreffen, um dort einen erneuten Versuch zu unternehmen, die Friedensgespräche zwischen Palästina und Israel voranzutreiben. Dabei will sie auch versuchen, Vertreter beider Parteien gleichzeitig an einen Tisch zu bekommen.

HB TEL AVIV. Rice will zuerst mit dem israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert und anderen Regierungsmitgliedern sprechen, bevor sie in Ramallah mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas zusammentrifft. Es ist die sechste Reise von Rice in die Region, seit der Friedensprozess zwischen Israel und den Palästinensern Ende November vergangenen Jahres wieder fortgesetzt wurde.

Nach Angaben von US-Außenamtssprecher Sean McCormack plant Rice auch zwei Dreiertreffen. Zum einen will sie mit dem israelischen Verteidigungsminister Ehud Barak und dem amtierenden palästinensischen Ministerpräsidenten Salam Fajad sprechen. Beide Politiker sind die Ansprechpartner, wenn es um Erleichterungen im täglichen Leben der rund 2,4 Millionen Palästinenser im Westjordanland geht. Die USA wie auch die Europäische Union drängen Israel dazu, die Zahl der über 600 Straßensperren und Kontrollposten zu reduzieren, damit durch einen freieren Personen- und Warenverkehr die Wirtschaft angekurbelt werden kann.

Das zweite Dreiertreffen ist mit den beiden Verhandlungsführern, dem Palästinenser Ahmed Kureia und der israelischen Außenministerin Zipi Liwni, geplant. Israel und die Palästinenser wollen bis zum Ende der Amtszeit von US-Präsident George W. Bush im Januar kommenden Jahres eine Rahmenvereinbarung für einen Friedensvertrag ausarbeiten. Damit sollen die strittigsten Probleme wie die Grenz-, Flüchtlings- und Jerusalem-Frage gelöst werden.

Die Friedensgespräche werden vom Streit über den Ausbau jüdischer Siedlungen, die anhaltende Gewalt im Gazastreifen und in den israelischen Grenzgemeinden sowie von der Regierungskrise in Israel überschattet.

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