Vermutlich am 20. Februar
Spanier dürfen über EU-Verfassung abstimmen

Das Oberste Gericht des Landes hat den Weg für ein Referendum endgültig frei gemacht. Vermutlich am 20. Februar werden die Iberer nun als erste Europäer über den Verfassungsentwurf abstimmen.

HB MADRID. Spaniens oberstes Gericht hat den Weg für ein Referendum über die neue EU-Verfassung frei gemacht. Die europäische Verfassung stehe nicht im Widerspruch zur spanische Verfassung, teilte das Gericht am Montag ohne Begründung mit. Die Regierung hatte um eine entsprechende Prüfung gebeten.

Damit kann Spanien als erstes europäisches Land am 20. Februar über die Verfassung abstimmen. In zahlreichen Staaten der Europäischen Union (EU) soll die Bevölkerung über eine Annahme entscheiden. In Deutschland ist kein Referendum geplant.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%