Verteidigung
Briten rüsten auf

Für Premierminister David Cameron ist die Welt heute gefährlicher als vor fünf Jahren: Damit rechtfertig er zusätzliche Milliarden für Waffen, Soldaten und Spione. Sie sollen Großbritanniens Sicherheit garantieren.

LondonPremier David Cameron hat eine massive Erhöhung der Rüstungsausgaben angekündigt. Fünf Jahre nach einer Sparrunde, die Großbritanniens Verteidigungskapazitäten auf ihren niedrigsten Stand seit dem zweiten Weltkrieg senkte, sollen Rüstungsinvestitionen von zusätzlich 178 Milliarden Pfund über die nächsten zehn Jahren entstandene Löcher stopfen. Am Mittwoch wird Schatzkanzler George Osborne in seiner Haushaltsrede darlegen, wie das Programm in das Sparkonzept passt.

Bei der letzten „Defence Review“, dem Weißbuch für Verteidigung, das alle fünf Jahre neu aufgelegt wird, standen Sparen und Kompromisse der damals regierenden Koalition im Vordergrund. Nun regieren die Tories allein und schreiben Sicherheitspolitik wieder ganz groß. Cameron will der Kritik entgegentreten, Großbritannien ziehe sich aus der internationalen Sicherheitspolitik in die insulare Isolation zurück.

„Vom Aufstieg vom IS und der wachsenden Instabilität im Nahen Osten bis zu der Krise in der Ukraine, der Bedrohung durch Cyber-Angriffe und dem Risiko von Pandemien ist die Welt heute gefährlicher und unsicherer als vor fünf Jahren“, erklärte Cameron.

Er betonte, Großbritannien erfülle als einziges größeres Land der Welt sowohl das NATO-Ziel von Verteidigungsausgaben in Höhe von zwei Prozent des BIP, als auch das Uno-Ziel von 0,7 Prozent für Entwicklungsleistungen.

Zu den neuen Beschaffungsprogrammen gehören neun Boeing P8-Aufklärungsflugzeuge für Marinepatrouillen. Zurzeit muss Großbritannien bei der Suche nach russischen U-Booten in der Nordsee um Hilfe von Kanada und Frankreich bitten. Bis 2025 sollen zwei jeweils 5000 Mann starke „schnelle Einsatzbrigaden“ bereitstehen, die mit eigener Logistik Tausende von Kilometern entfernt eingesetzt werden können und mit neuen Ajax-Panzerfahrzeugen operieren.

Zwei zusätzliche Geschwader von Kampfflugzeugen der Taifun-Klasse werden aufgestellt und die Anschaffung neuer Lockheed Martin F35B „Lightning“-Kampfflugzeugen beschleunigt, die auf den Flugzeugträgern der „Queen Elizabeth“-Klasse eingesetzt werden – das erste wird 2020 in Dienst genommen. Insgesamt sollen 138 dieser „Tarnkappen-Bomber“ die Feuerkraft der britischen Luftwaffe verdreifachen.

Angekündigt wurde auch eine 30-Prozent-Erhöhung der Mittel für die Terrorismusabwehr auf 15,1 Milliarden Pfund, mit der unter anderem Hunderte zusätzliche Spezialisten für die „digitale Überwachung“ finanziert werden. Auch eine Stärkung der nachrichtendienstlichen Zusammenarbeit mit Deutschland ist ausdrücklich vorgesehen. Zukünftige Bedrohungen kämen gleichzeitig von staatlichen und nicht-staatlichen Akteuren. „Wir müssen für beides bereit sein“, so Cameron im Unterhaus.

Am Montagvormittag stellte sich Cameron bei Spitzengesprächen in Paris voll hinter Frankreichs Intensivierung von Luftangriffen gegen den Islamischen Staat (IS) in Syrien und bot Frankreich die Nutzung des britischen Luftwaffenstützpunkts in Zypern an. „Wir müssen mehr tun, um uns in Europa zu schützen, wir müssen auch mehr tun, um den IS in seinen Kernländern Syrien und Irak zu besiegen“, sagte Cameron bei einer Presskonferenz mit Hollande.

Am Donnerstag will er dem Unterhaus „eine umfassende Strategie“ für den Kampf gegen den IS vorlegen und auf dieser Basis die Genehmigung bekommen, britische IS-Angriffe vom Irak auf Syrien auszuweiten. Noch sitzt Cameron und britischen Diplomaten die Abstimmungsniederlage in den Knochen, mit der das Unterhaus 2013 Vergeltungsschläge gegen Syriens Präsident Assad wegen seiner Chemiewaffenangriffe ablehnte und damit eine Debatte über den Rückzug der Briten aus der internationalen Sicherheitspolitik einleitete.

Matthias Thibaut ist Korrespondent in London.
Matthias Thibaut
Handelsblatt / Korrespondent
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