Verteidigung
USA wollen Streitkräfte umkrempeln

Auf die Streitkräfte der USA kommt ein Kurswechsel zu. US-Verteidigungsminister Robert Gates will die Armee radikal umbauen - und eine ganze Reihe von Rüstungsprogrammen komplett streichen. Die Zeiten teurer Hightech-Waffen sind passé. Gates hat andere Prioritäten - die sehr viel mit dem Irak und Afghanistan zu tun haben.

HB WASHINGTON. US-Verteidigungsminister Robert Gates will die Verteidigungsausgaben grundlegend umschichten, um das US-Militär für derzeitige und künftige Herausforderungen zu rüsten. Der Pentagonchef kündigte am Montag im Rahmen seines Haushaltsentwurfs 2010 vor Journalisten Kürzungen und gänzliche Streichungen einer ganzen Reihe von Programmen an, die nach seiner Ansicht zu kostspielig sind und im sogenannten asymmetrischen Krieg, dem Kampf gegen Aufständische, Guerillabewegungen, paramilitärische Gruppen und Terroristen, zu wenig Nutzen bringen. Allerdings werden im Kongress harte Auseinandersetzungen über seine Pläne erwartet.

Abstriche sind Gates zufolge auch bei der umstrittenen Raketenabwehr geplant. Sie betreffen aber nicht die US-Pläne für eine Stationierung von Abwehrraketen in Polen und einer Radaranlage in Tschechien, wie der stellvertretende US-Generalstabschef James Cartwright, erläuterte. Es bleibt Gates zufolge auch bei der Absicht, eine neue Flotte von Betankungsflugzeugen zu beschaffen. Hier liefern sich der europäische Konzern EADS und der US-Flugzeug-Gigant Boeing ein erbittertes Rennen um den lukrativen Auftrag.

Generell bedeutet das Konzept des Pentagonchefs nicht, dass die Verteidigungsausgaben gekürzt werden. Sie sollen im Gegenteil nach dem Willen von Präsident Barack Obama um vier Prozent steigen, sich aber deutlich weniger als bisher auf Projekte konzentrieren, die von vielen Experten als Relikte des Kalten Krieges angesehen werden, das heißt Waffen, die vorrangig in einem größeren konventionellen Krieg nützlich wären. Stattdessen sollen mehr Mittel in Ausrüstung für Kämpfe gegen Aufständische und Guerillas gesteckt werden. Das Pentagon ziehe damit die Lehren aus den Kriegen im Irak und in Afghanistan, sagte Gates.

Nach einer im Februar veröffentlichten Vorlage will sich Obama beim Kongress für das Fiskaljahr 2010 grünes Licht für Ausgaben in Höhe von etwa 534 Mrd. Dollar holen. Das sind gut 20 Mrd. Dollar mehr als 2009 und schließt die Aufwendungen für die Kriege im Irak und in Afghanistan nicht ein.

Unter anderem will Gates massive Abstriche an einem geplanten neuen High-Tech-Kampfsystem des Heeres. Diese „Future Combat Systems“ sind eine Kombination aus Kampffahrzeugen und robotischen Sensorensystemen. Hier strebt der Pentagonchef eine Streichung der Kampffahrzeuge an, was allein längerfristig 89 Mrd. Dollar freisetzen würde. Gates will außerdem die Axt beim Jet F-22 „Raptor“ ansetzen, dem teuersten Kampfflugzeug des US-Militärs. 183 sind bereits ausgeliefert, vier weitere bestellt, und die Luftwaffe will noch 40 zusätzliche Jets mit einem Stückpreis von über 140 Mio. Dollar haben. Gates lehnt dies ab.

Ferner will der Pentagonchef auf eine Generation neuer Kommunikationssatelliten verzichten und die Ausgaben für die Raketenabwehr um 1,4 Mrd. Dollar kürzen. So soll nach seinen Worten die bisherige Zahl der in Alaska stationierten Abfangraketen - zurzeit 20 - nicht erhöht werden. Auch Pläne für futuristische Raketenabwehrkomponente sollen aufgegeben werden. So will der Minister auf ein luftgestütztes Lasersystem zum Raketenabschuss verzichten. Der Umschichtung der Ausgaben fällt auch - zumindest vorerst - die Anschaffung neuer Helikopter für das Weiße Haus zum Opfer.

Eingesparte Gelder sollen Gates zufolge für eine bessere Ausrüstung und soziale Versorgung der Soldaten ausgegeben werden, und auch Aufklärungssystemen wie Drohnen will der Minister einen höheren Stellenwert einräumen. Generell will Gates den Schwerpunkt verstärkt auf kleinere bewegliche Systeme legen, die insbesondere beim Kampf gegen Aufständische und Guerillas eingesetzt werden können. So will Gates beispielsweise mehr Geld für Helikopter-Einsätze in Afghanistan aufwenden. Auch in die Rekrutierung neuer Soldaten und die Ausbildung ausländischer Kräfte für den Kampf gegen Aufständische sollen mehr Mittel investiert werden.

Gates sprach von einer „grundlegenden Reform“ der Art und Weise, wie Waffensysteme geplant und angeschafft würden. Er kündigte außerdem deutlich schärfere Kontrollen zur Verhinderung von Kostenexplosionen und Verschwendung an.

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