Verteidigungs-Etats: Europa droht militärische Bedeutungslosigkeit

Verteidigungs-Etats
Europa droht militärische Bedeutungslosigkeit

Eine Machtverschiebung steht bevor: Europa spart im Militärhaushalt, gleichzeitig rüstet in Asien besonders China auf. Die Lösung könnte eine europäische Zusammenarbeit sein – doch der Weg dahin ist steinig.
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LondonIst die Welt unsicherer denn je? Der neue Bericht des Londoner Institutes für Strategische Studien (IISS)sandte am Donnerstag eine alarmierende Botschaft aus. Die militärischen Gleichgewichte verschieben sich. Asien rüstet auf, weil China Geld hat - und viele andere Länder Angst vor der unberechenbaren Atommacht Nordkorea.

Die alten Mächte Europas halten bei der Rüstung nicht mehr Schritt mit wohlhabenden Ländern in Asien. Und für viele Konflikte verstreut über den Erdball gibt es keine Lösung.

Die Streitkräfte der großen europäischen Nato-Staaten sind in den vergangenen zwölf Jahren massiv geschrumpft, besonders in Großbritannien, Frankreich, Deutschland, Italien und Spanien. Die europäischen Nato-Länder verloren seit dem Jahr 2000 etwa 25 Prozent ihrer Truppenstärke und hatten im vergangenen Jahr noch 1,86 Millionen Soldaten. Die Militärausgaben der europäischen Nato-Länder sind heute um elf Prozent geringer als 2006.

Die Aufgaben sind dafür umso größer. Schon 2011 habe der Krieg gegen das Gaddafi-Regime in Libyen erhebliche Lücken bei den militärischen Fähigkeiten in Europa gezeigt, sagte der Generaldirektor des IISS, John Chipman, am Donnerstag. „Der Einsatz im Jahr 2013 in Mali unterstrich erneut Defizite in der Luftbetankung, in der Aufklärung und bei der Luftrettung.“

Die Nato-Staaten diskutieren ständig über Möglichkeiten, wie man Kapazitäten für alle bereitstellen und sich in einzelnen Ländern auf bestimmte Aufgaben konzentrieren kann. So nutzen die Briten derzeit den französischen Flugzeugträger mit und sogar über eine Zusammenarbeit bei Nuklearwaffen wird nachgedacht. Doch wie weit es mit der Zusammenarbeit her ist, beweist die aktuelle Diskussion über Waffenlieferungen an die syrische Opposition. Großbritannien und Frankreich wollen, Deutschland will nicht.

„Der Fortschritt hin zu besserer Kooperation bleibt begrenzt“, resümierte Chipmann. Zu sehr hätten die jeweiligen Hauptstädte Angst um ihre Souveränität - und letztlich auch um Jobs. Die geplatzte Mega-Fusion der Rüstungskonzerne BAE Systems (Großbritannien) und EADS (Deutschland/Frankreich) mag ein Beleg dafür sein. Dabei könnte die eher zurückhaltende Position der USA etwa in Mali oder Libyen in Europa auch als Chance begriffen werden, enger zusammenzuarbeiten und die gemeinsamen Fähigkeiten zu stärken. „Es gibt nicht viele Zeichen dafür, dass dies passiert“, sagte Chipman.

Der Fall Syrien beweist auch, wie schwierig gemeinsame Militärpolitik sein kann. Der Vorstoß aus Paris und London zur Bewaffnung der Rebellen stieß nicht nur in Berlin, sondern auch bei Assads Langzeitverbündeten in Moskau auf taube Ohren. Damit würde internationales Recht verletzt, ließ Russlands Außenminister Sergej Lawrow wissen. Bei den Wissenschaftlern des IISS kommen andere Bedenken: „Mehr Waffen in den Konflikt zu pumpen, würde ihn nur noch weiter verschlimmern“, sagte Toby Dodge vom IISS.

Wobei die Londoner Forscher ohnehin nicht sicher sind, was schlechter ist: der Bürgerkrieg an sich, oder seine Folgen. „Es gibt ein erhebliches Risiko, dass ein schnelles Ende des Konflikts genauso destabilisierend wäre wie seine Verlängerung“, heißt es im IISS-Bericht.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

Kommentare zu " Verteidigungs-Etats: Europa droht militärische Bedeutungslosigkeit"

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  • @Osterwelle:
    Wieso? Haben Sie etwa keine eigene Meinung?

  • @margrit117888
    Bitte EUro-Allergiker!
    ...das groß geschriebene "EU" ist kein Schreibfehler ;-)

  • Euro-Allergiker
    völlig richtig.

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