Vertrauensabstimmung im Parlament folgt
Neue italienische Regierung vereidigt

HB BERLIN. Die italienische Regierungsskrise ist beendet: Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi und sein neues Kabinett sind von Staatspräsident Carlo Azeglio Ciampi vereidigt worden. Damit regiert in Italien die 60. Regierung seit Ende des Zweiten Weltkrieges. Nach langen Verhandlungen mit den alten Koalitionspartnern präsentierte Berlusconi, der Vorsitzende der Forza Italia, seine Neuauflage des Mitte-Rechts-Bündnisses mit der Nationalen Allianz (AN) und den Christdemokraten (UDC).

Die meisten Minister, etwa Außenminister Gianfranco Fini und Antonio Martino (Verteidigung), gehörten bereits der alten Regierung an. Der frühere Wirtschaftsminister Giulio Termonti wurde stellvertretender Regierungschef. Berlusconi schuf ein neues Ministerium für Entwicklung und territorialen Zusammenhalt, das der ehemalige stellvertretende Wirtschaftsminister Gianfranco Micciche übernimmt. Als wichtigste Änderung gilt das Ausscheiden von UDC-Chef Marco Follini als stellvertretender Ministerpräsident. Neuer Kulturminister wird der umstrittene Europaminister Rocco Buttiglione.

Berlusconi war am Mittwoch zurückgetreten und am Freitagabend von Staatspräsident Ciampi erneut mit der Regierungsbildung beauftragt worden. Zuvor hatten bereits die Koalitionsparteien signalisiert, an einer erneuten Regierungsbildung mitwirken zu wollen. Das neue Kabinett muss sich in der kommmenden Woche einer Vertrauensabstimmung im Parlament stellen, wo die Koalitionsparteien, aber über eine sichere Mehrheit verfügen.

Die Koalition war aufgrund schlechter Ergebnisse bei den italienischen Regionalwahlen Anfang des Monats zerbrochen. Die UDC-Minister hatten das Kabinett verlassen und hatten ein neues Regierungsprogramm gefordert.

Durch die erneute Bildung einer Koalition sollen Neuwahlen verhindert werden, wie sie die Mitte-Links-Opposition unter Führung des ehemaligen EU-Kommissionspräsidenten Romano Prodi gefordert hatte. Die neue Regierung sei lediglich «eine Fotokopie des alten Kabinetts», hieß es. In Italien muss erst Mitte 2006 wieder gewählt werden.

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