Vertrauensfrage: Berlusconi beißt sich durch

Vertrauensfrage
Berlusconi beißt sich durch

Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi ist angeschlagen. Nach dem Rausschmiss von „Verrätern“ hat er keine sichere Mehrheit mehr. Aber Berlusconi gibt nicht auf. Nach einer Regierungserklärung schaffte er es mit der Vertrauensfrage nochmals, sich in Rom an der Macht zu halten.
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HB ROM. An diesem Mittwoch schien alles anders. Silvio Berlusconi macht sonst doch am liebsten einen Bogen ums Parlament an der römischen Piazza di Monte Citorio. Dutzendfach drückte er Gesetze im Eilverfahren durch, indem er die Vertrauensfrage stellen ließ. Die satte Mehrheit dafür hatte er - auch wenn etliche Abgeordnete empört waren und sich zu Randfiguren degradiert fühlten. Dem Cavaliere aus Mailand war es egal, er zeigte der Kammer auch persönlich die kalte Schulter: Eine Rede des Ministerpräsidenten dort hat einen absoluten Seltenheitswert. Aber an diesem Mittwoch schien eben alles anders.

Oder nicht? Immerhin setzte er sich in einem Vertrauensvotum durch.

Berlusconi lässt sich zu dem Parlament geleiten. Er kommt dabei nicht, um sich Glückwünsche zu seinem 74. Geburtstag abzuholen - ein Jahr mehr dürfte dem Mann mit dem Hang zu jungen Frauen sowieso nicht so gut in den Kram passen. Nein, Berlusconi kommt und kämpft um eine sichere Mehrheit in der Kammer, die sein früherer Partner und heutiger Kontrahent Gianfranco Fini leitet. Denn anders ist auch, dass er die absolute Mehrheit nicht mehr so einfach in der Tasche hat. Immerhin ist erst Halbzeit seit seiner Wahl im Frühjahr 2008 - der Mailänder Medienzar möchte die Legislaturperiode bis 2013 regulär schaffen.

Ob Berlusconi das gelingt, kann bezweifelt werden. Auch wenn die Zeichen dafür sprachen, dass er mit dieser Vertrauensfrage die Reihen doch noch einmal schließen kann. Nach einem politischen Sommertheater mit einem starken Hauch von Endzeitstimmung über Rom gehen Beobachter von Neuwahlen aus. Wenn schon nicht mehr in 2010, dann vielleicht im Frühjahr oder später. Lange kann das wohl nicht gutgehen. Deshalb ruft er beschwörend in den Saal: „Riskieren wir in einer Zeit der Instabilität keine Krise, wir haben die Pflicht, weiter zu regieren.“

Denn das Geburtstagskind mit dem großen Medienimperium dürfte immer wieder mit der magischen Zahl 316 Probleme haben. Das ist (bei 630 Abgeordneten) die absolute Mehrheit, über die er rein rechnerisch seit dem Bruch mit Fini nicht mehr verfügt. Dieser hat mit mehr als 30 Abgeordneten die neue Fraktion „Zukunft und Freiheit für Italien“ (FLI) aus der Taufe gehoben und droht ihm einige Fallen zu stellen.

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