Veto gegen US-Senatsbeschluss
Bush stoppt Gesetz zur Stammzellforschung

US-Präsident George W. Bush hat mit seinem Veto das Gesetz zur Ausweitung der Stammzellforschung vorläufig gestoppt. Es ist das erste Mal in seiner gesamten Amtszeit, dass der Präsident von seinem Vetorecht Gebrauch gemacht hat.

WASHINGTON. „Es überschreitet eine moralische Grenze, die unsere Gesellschaft respektieren muss“, sagte Bush. Am Tag zuvor hatte sich der Senat für eine Lockerung der bestehenden Rechtslage ausgesprochen. Allerdings blieb die Mehrheit für den Gesetzentwurf unterhalb der Zwei-Drittel-Marke; nur eine Mehrheit jenseits dieser Marke könnte ein Präsidentenveto aber aufheben.

Bush weiß mit seinem Widerstand vor allem die religiös geprägten Konservativen auf seiner Seite. Diesen war es vor der Abstimmung im Senat nicht gelungen, die republikanischen Mandatsträger von ihrer Meinung zu überzeugen. 19 Republikaner, darunter der Mehrheitsführer im Senat, Bill Frist, stimmten mit den Demokraten für den Gesetzentwurf.

Das Gesetz, das zuvor bereits vom Repräsentantenhaus gebilligt worden war, sieht eine Ausweitung der staatlichen Finanzierung der Stammzellforschung vor. Bislang dürfen Gelder aus dem Bundeshaushalt nur für Forschungen an Stammzellen ausgegeben werden, die vor dem 9. August 2001 von Embryonen gewonnen wurden. Das neue Gesetz sollte Forscher mit Hilfe staatlicher Mittel in die Lage versetzen, künftig auch an Stammzellen zu arbeiten, die nach dem Stichtag entweder im Ausland oder privat finanziert in den USA produziert wurden.

Stammzellen können in nahezu jegliche Form von Körperzellen umgewandelt werden. Die Forschung verspricht sich von ihnen große Fortschritte bei der Bekämpfung verschiedener Krankheiten wie Parkinson und Diabetes. So könnten über die Stammzellen etwa jene Gehirnzellen generiert werden, die bei einem Parkinson-Kranken verloren gehen. Gleiches gelte auch für Herzmuskelzellen, die nach einem Infarkt abstürben. Allerdings würde auch das neue Gesetz die staatliche Förderung strikt auf Stammzellen von Embryonen begrenzen, die aus einer künstlichen Befruchtung hervorgegangen sind und als unbrauchbar gelten. Nicht möglich wäre auch weiterhin das therapeutische Klonen, bei dem Stammzellen aus den Körperzellen einer Person gewonnen werden.

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